Rundschreiben

Mit dem beigefügten Rundschreiben wird über die Tarifeinigung vom 6. April 2025 sowie über die nächsten Schritte informiert.

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Mit dem Rundschreiben werden die überarbeiteten Studienvertragsmuster auf der Grundlage der Richtlinie für duale Studiengänge und Masterstudiengänge bekannt gegeben.

Die in der Anlage aufgeführten Musterverträge finden Sie hier im Word-Format.

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Mit beiliegendem Rundschreiben wird den Behörden eröffnet, Tarifbeschäftigten neben dem Fernstudiengang auch die Teilnahme am Präsenzstudiengang „Verwaltungsmanagement“ an der HS Bund zu ermöglichen.

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Mit dem beigefügten Rundschreiben wird ein Änderungstarifvertrag vom 24. Oktober 2024 bekanntgegeben. Er ist Teil des Ergebnisses der Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Tarifrechts (sog. Tarifpflege).

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Mit dem beigefügten Rundschreiben werden verschiedene Änderungstarifverträge vom 24. Oktober 2024 bekanntgegeben. Sie bilden das Ergebnis der Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Tarifrechts (sog. Tarifpflege).

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Mit diesem Rundschreiben werden die Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften um fünf Jahre bis zum 31. Dezember 2029 verlängert. Dabei wird der Anwendungsbereich erweitert und nunmehr in der Anlage „Fachkräftegruppen“ dargestellt. Zudem werden die Zulagenhöhen angepasst und nach Entgeltgruppen gestaffelt.

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Mit dem Rundschreiben wird aus Anlass der anstehenden Tarifrunde 2025 die aktualisierte Neufassung der Arbeitskampfrichtlinie des Bundes bekanntgegeben.

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Mit diesem Rundschreiben werden die Durchführungshinweise zu § 16 (Bund) TVöD aktualisiert. Die Aktualisierung erfolgt insbesondere, um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Anerkennung einschlägiger Berufserfahrung praxisgerecht abzubilden. Zudem wird ein weiteres übertarifliches Instrument zur Fachkräftegewinnung geschaffen und den Dienststellen dadurch die Möglichkeit eröffnet, auch sog. Stufenrestlaufzeiten bei der Stufenzuordnung zu berücksichtigen. Hierzu werden die Regelungen zur Anerkennung von förderlichen Zeiten übertariflich erweitert.

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Die Rundschreiben vom 1. April 2003 - D II 2-220 216/28 sowie vom 7. Mai 2013 – D 5–31007/7#1 sind durch zwischenzeitlich eingetretene Rechtsänderungen überholt. Eine Aktualisierung der Rundschreiben erfolgt nicht. Die in den Rundschreiben enthaltenen Informationen sind künftig den allgemein zugänglichen Informationsquellen zu entnehmen.

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Dieses Rundschreiben gibt allgemeine Hinweise zur Auswirkung der Ruhegehaltfähigkeit von Stellenzulagen auf das zusatzversorgungspflichtige Entgelt.

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