Hilfe für die ukrainische Bevölkerung – in Deutschland und vor Ort

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hilft der ukrainischen Bevölkerung in Deutschland und vor Ort. Durch die Unterstützung unserer nachgeordneten Behörden - wie zum Beispiel dem Technischen Hilfswerk (THW), dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der Bundespolizei (BPOL) - kommt die Hilfe genau da an, wo sie gebraucht wird.

Ein Überblick:

Hilfen für Ukrainer und Ukrainerinnen in Deutschland

Mehr als 1,18 Million Menschen aus der Ukraine haben in Deutschland Schutz gefunden – ein Großteil davon sind Kinder und Jugendliche mit ihren Müttern. Über die Hälfte der deutschen Bevölkerung hat sich aktiv für Geflüchtete in der Ukraine eingesetzt. Die Mehrheit mit Sach- und Geldspenden (mehr Informationen auf der Webseite der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt). Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hilft Deutschland bei der Versorgung von Kranken und Verwundeten. Bis Ende Juni 2024 hat die Bundesrepublik 1.116 schwer verwundete, verletzte und kranke Ukrainerinnen und Ukrainer evakuiert, darunter auch Kinder mit Kriegsverletzungen. Viele Opfer haben Gliedmaßen verloren, sie haben Schuss- und Explosionsverletzungen. Sie bekommen in Deutschland die bestmögliche medizinische Behandlung. Weitere Evakuierungen stehen Stand Anfang Juli unmittelbar bevor.

Unterstützung des Katastrophenschutzes

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordiniert alle über das EU-Katastrophenschutzverfahren eingehenden Hilfeersuchen. Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) und BBK wickeln die Hilfsgütertransporte ab. Insgesamt hat Deutschland bereits 518 Hilfstransporte (446 für die Ukraine) durchgeführt. Der Warenwert der bislang angebotenen Hilfsleistungen für die Ukraine beträgt ca. 264,2 Mio. Euro (inkl. Großspenden, überwiegend medizinisches Material, Medikamente, Kraftfahrzeuge und Transporter, CBRN-Gegenmaßnahmen und Unterstützung des Energiesektors).

Der THW-Einsatz während des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist der bisher größte Logistikeinsatz in der Geschichte des THW. Das THW hat seit 2022 in enger Zusammenarbeit mit dem Beschaffungsamt des BMI und dem Auswärtigen Amt rund 130 Mio. Euro in Beschaffungen von Hilfsgütern für die Ukraine umgesetzt und einen Großteil der Hilfsgüter bereits in die Ukraine verbracht. Mit den Hilfsgütern werden insbesondere die frontnahen Gebiete sowie der ukrainische Zivil- und Katastrophenschutz, der in der Ukraine auch den Bereich Feuerwehr und Rettungswesen umfasst, unterstützt. Dabei stimmt sich das THW direkt mit den verschiedenen Partnern in der Ukraine ab, um zielgerichtet unterstützen zu können. Seine Lieferungen koordiniert das THW u.a. mit dem Auswärtigen Amt und dem BMI.

Das THW hat unter anderem mehr als 350 Fahrzeuge, wie Flughafenlöschfahrzeuge, Tanklöschfahrzeuge, Wassertanker,, große Kipper und andere Spezialfahrzeuge (Hubarbeitsbühnen, Saug-/Spülfahrzeuge)), mehr als 115 Baumaschinen, wie Kettenbagger, Raupen, Baggerlader, Teleskopradlader sowie Abrissbagger, rund 1600 Stromerzeuger und 20 Batteriespeicher, mehr als 1100 Heizgeräte, 30 Wohncontainer, 8 Dusch- und Sanitärcontainer, 179 Zelte, 8 Feldküchen sowie weiteres Unterkunftsmaterial, CBRN-Schutzmaterial (wie Atemschutzmasken), Ausstattung für die Trinkwasserversorgung (u. a. Tiefbrunnenpumpen, Wasseraufbereitungsanlagen, mobile Wasserfilter) sowie mobile Werkstattcontainer incl. Werkzeugausstattung (Werkzeugsets, Kettensägen, Trennschleifer, Betonbrecher) beschafft.

Sicherheit für die Ukraine

BKA und Bundespolizei haben die ukrainischen Partnerbehörden bisher mit Hilfeleistungen im Wert von über 65 Millionen Euro unterstützt. Dazu gehören zum Beispiel:

• Wärmebild- und Nachtsichtgeräte
• Schutzwesten
• Medizinische Masken und Einmaldecken
• Fahrzeuge sowie
• Instrumente zur Spurensicherung.

Darüber hinaus wurde die Bundespolizei im Rahmen des erhöhten Ankunftsgeschehens der Geflüchteten mit zusätzlichen Mitteln für eine Erweiterung der Sachausstattung zur Wahrnehmung der Pass- und Personenkontrolle und Identitätserfassung in Höhe von 9 Millionen Euro ausgestattet.

Seitens des BKA sind bisher Güter und Leistungen im Wert von über 20,5 Mio. € (auch aus Haushaltsmitteln des AA) für die ukrainischen Partnerbehörden erbracht bzw. an diese übergeben worden.

Neben der Bereitstellung von Entschärferausrüstung, Kfz und andere Führungs- und Einsatzmittel, unterstützte das BKA insbesondere bei der forensischen Arbeit im Bereich der Spurensicherung und Dokumentation.

Die Unterstützung des ukrainischen Grenzschutzes bildete auch in 2023 einen Schwerpunkt der Polizeilichen Ausstattungshilfe der Bundespolizei. Dafür standen Mittel des BMI in Höhe von 6,75 Millionen Euro sowie 15 Millionen Euro aus der Ertüchtigungsinitiative des Auswärtigen Amtes zur Verfügung. Ein besonderer Fokus lag auf der Ausstattung mit sondergeschützten Fahrzeugen.

Integrationsangebote

Schon kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die Bundesregierung die Angebote der Sprachförderung und Beratung für aus der Ukraine Geflüchtete geöffnet. Die Angebote des BMI / BAMF umfassen u. a. die Migrationsberatung für Erwachsene, Integrationskurse, Erstorientierungskurse sowie die sogenannten "MiA-Kurse" (Migrantinnen einfach stark im Alltag), ein Angebot speziell für Frauen.

2022 und 2023 stammten die meisten Teilnehmenden im Integrationskurs aus der Ukraine. Zwischen Februar 2022 und Juli 2023 haben ca. 370.000 Ukrainerinnen und Ukrainer einen Integrationskurs begonnen.

Der Bund fasst bestehende Angebote in ukrainischer, russischer, englischer und deutscher Sprache auf dem zentralen Hilfe-Portal "Germany4Ukraine" der Bundesregierung zusammen. Hier finden sich neben konkreten Hinweisen zur Unterbringung, medizinischer Versorgung, Mobilitätsangeboten auch Informationen zu Integrationskursen, Arbeitsvermittlung und spezielle Angebote für Frauen und Kinder.