Sicherheitstour 2024

Typ: Artikel

Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht Sicherheitsbehörden und Einsatzkräfte in sieben Bundesländern.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser nutzt die parlamentarische Sommerpause, um verschiedene Sicherheitsbehörden und Einsatzkräfte in Deutschland zu Themen in ihrer Zuständigkeit zu besuchen. Schwerpunkt ist das Thema Sicherheit mit seinen unterschiedlichen Aspekten.

Bundespolizei - viele Einsatzbereiche für unsere Sicherheit

Die Bundespolizei nimmt für die Sicherheit in Deutschland vielfältige Aufgaben wahr. Daher besucht die Ministerin im Rahmen der Sicherheitstour '24 verschiedene Dienststellen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Bei der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze in Görlitz informiert sie sich über die Zusammenarbeit mit Dienststellen des polnischen Grenzschutzes und der sächsischen Landespolizei. Am Berliner Ostbahnhof eröffnet sie die erste 24/7-Anlaufstelle zum Schutz vor häuslicher Gewalt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Polizisten Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Polizisten (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Henning Schacht

Während ihres Besuchs der Bundespolizei See, wo sie sich über Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur und den Kampf gegen organisierte Kriminalitätinformiert, wird sie gemeinsam mit dem Bundespolizeipräsidenten Dr. Romann den Jahresbericht vorstellen. Auch die Zukunft der Bundespolizei ist Bundesinnenministerin Faeser ein wichtiges Anliegen, weshalb ein Besuch des Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei ebenfalls auf der Agenda steht. Abschließend wird sich die Ministerin mit der Bundespolizei-Fliegerstaffel über Ausstattung und Arbeitsweise austauschen.

Mit Kommunalpolitikerinnen und - politikern im Gespräch

Kommunen sind Orte der politischen Teilhabe und lokalen Demokratie, aber auch die Anfeindungen und Übergriffe auf kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger finden dort statt. Die Einrichtung der "starken Stelle", bei der sich Mandatsträgerinnen und Mandatsträger Beratung und Unterstützung holen können, war ein wichtiges Signal. Um mit den kommunalen Politikerinnen und Politikern im Gespräch zu bleiben steht ein Projektbesuch im Programm "Zusammenarbeit durch Teilhabe" (BpB) auf der Agenda.

Gegen häusliche Gewalt

Der Kampf gegen häusliche Gewalt ist ein zentrales Anliegen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Um Opfer zu ermutigen, diese Taten zur Anzeige zu bringen sollen als niederschwelliges Angebot 24/7 Anlaufstellen bei der Bundespolizei eingerichtet werden, wo Beamtinnen für die überwiegend betroffenen Frauen Ansprechpartnerinnen sind. Die Ministerin eröffnet während ihrer Sicherheitstour die erste 24/7 Anlaufstelle bei der Bundespolizei am Berliner Ostbahnhof.

Ehrenamt - Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Viele Ehrenamtliche sorgen in unterschiedlichen Bereichen für unsere Sicherheit. Der DLRG schützt dort, wo Menschen baden oder Wassersport betreiben, die oft freiwilligen Feuerwehren und das THW dann, wenn es Unglücke oder Naturkatastrophen gibt, um nur einige Beispiele zu nennen. Sie sind unverzichtbare Pfeiler unserer Gesellschaft, deren Engagement nicht hoch genug einzuschätzen ist. Bundesinnenministerin Faeser trifft sich im Verlauf ihrer Sicherheitstour 2024 mit Ehrenamtlichen und spricht mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt.

Cybersicherheit und Internetkriminalität

Die Sicherheit und Handlungsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in einem modernen, hochtechnologisierten und digitalisierten Industrieland wie Deutschland beruhen in hohem Maße auf funktionierenden digitalen Prozessen und Infrastrukturen. Seit Jahren steigt die Zahl von Cyberangriffen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure. Darum ist eine Station der Sicherheitstour 2024 das Cyber Competence Center Hessen, dass Bundesinnenministerin Faeser gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Dr. Schabhüser besuchen wird.

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