Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Damit dies so bleibt, setzen wir uns im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und in seinen Geschäftsbereichsbehörden intensiv mit den Gefahren auseinander, vor denen unsere Gesellschaft steht und vor denen sie in den nächsten Jahren stehen wird. Dazu zählt insbesondere die Bedrohung unserer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft durch den Terrorismus und Extremismus - sowohl im Bereich des islamistischen Extremismus, des Linksextremismus als auch des Rechtsextremismus.

Wie kommt es zur Radikalisierung?

Radikalisierungen verlaufen individuell unterschiedlich, es gibt kein einheitliches Muster. Ein zentrales Element sind Überforderungen beziehungsweise die mangelhafte Bewältigung von altersphasentypischen Entwicklungsaufgaben. Betroffene Personen haben beispielsweise Schwierigkeiten mit sozialen Bindungen (Freunden/Eltern/Lehrern) oder haben keine belastbaren Bewältigungsstrategien gelernt.

Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, dass sich mit Radikalisierungsverläufen befasst. Hierbei sollen individuelle Prozesse und Bedingungen identifiziert werden. Beispielhaft werden dabei Straftaten im Kontext der Anti-Asyl-Agitation untersucht. Das Forschungsprojekt wird aus psychologischer, soziologischer und kriminologischer Perspektive stärker als bisherige Studien das Wissen über persönliche und soziale Faktoren zusammenbringen. Erste Ergebnisse der Studie werden voraussichtlich Ende 2019 vorliegen.

Für den Bereich des islamistischen Terrorismus und Extremismus finden Sie hier die Ergebnisse der einer Analyse zu Radikalisierungsgründen und -verläufen der Personen, die aus islamistischer Motivation aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind.

Stiefel, Rucksack und Halstuch eines Islamisten stehen auf sandigem Boden (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: tzahiV / Getty Images

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Präventions- und Aufklärungsarbeit

Dem Terrorismus und dem Extremismus nachhaltig zu begegnen, erfordert konsequentes Handeln der Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern. Das allein reicht aber nicht aus: Wir müssen tätig werden, bevor Menschen Gewalt als Handlungsoption ansehen. Im Sinne eines ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes setzen Bund und Länder daher auch auf Maßnahmen der Prävention und Deradikalisierung. Solche Maßnahmen leisten einen wichtigen Beitrag, um Radikalisierungen zu verhindern oder radikalisierten Menschen ein Angebot zurück in die Gesellschaft zu unterbreiten. Vor allem junge Menschen müssen vor dem Abgleiten in die Radikalität und Extremismus bewahrt werden.

Bund und Länder setzen auf einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz und die Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen. Dabei ist es wichtig, lokal anzusetzen und den Betroffenen in ihrem persönlichen Lebensumfeld Hilfestellung und Rat anzubieten.

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Präventions­maß­nahmen im Bereich Rechtsextremismus

Von zentraler Bedeutung ist die gesamt­gesell­schaftliche Anstrengung zur Ächtung rassistischer, antisemitischer und fremden­feind­licher Positionen und Aktionen. Das große zivil­gesell­schaftliche Engagement gegen Rechts­extremismus wird durch eine Vielzahl von Initiativen belegt.

Die Bundesregierung unterstützt im Rahmen verschiedener Bundesprogramme bürgerschaftliches Engagement für demokratische Werte und gegen extremistische Einflüsse in der Gesellschaft.

1. So fördert das BMI mit dem Bundesprogramm "Zusammenhalt durch Teilhabe" die Arbeit von Verbänden und Vereinen in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten der Bundesrepublik.
2. Zivilgesellschaftliches Engagement wird auch durch das vom BMI und vom Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) gemeinsam ins Leben gerufene "Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt" unterstützt.

Die rasierten Köpfe dreier Skinheads von hinten (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes

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Prävention und Deradikalisierung im Bereich des islamistischen Extremismus

Das BMI engagiert sich seit Jahren intensiv in den Themen Prävention und Deradikalisierung im Phänomenbereich islamistischer Extremismus. Grundlage ist die Überzeugung, dass der Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus nicht allein mit sicherheitsbehördlichen Mitteln gewonnen werden kann. Maßnahmen der Prävention und Deradikalisierung sind fester Bestandteil unseres ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes.

Die Bundesregierung hat dieses Verständnis im Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode bekräftigt. Wir wollen gerade im Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus Prävention und Deradikalisierung weiter stärken, national und auf EU-Ebene

Der Bund hat 2017 das "Nationale Präventionsprogramm gegen islamistischen Extremismus" beschlossen. Dieses baut auf der "Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung" auf.

Das Programm trägt den besonderen Herausforderungen des islamistischen Extremismus Rechnung, indem es wichtige Orte und Anknüpfungspunkte für Prävention in den Blick nimmt. Nach den Beschlüssen des Koalitionsvertrags wird das Nationale Präventionsprogramms gegen islamistischen Extremismus über das Jahr 2018 fortgeführt

Zudem: Innerhalb des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) gibt es die "AG Deradikalisierung". Diese dient den beteiligten Behörden aus Bund und Ländern als Plattform für einen Austausch zu den Themen Prävention und Deradikalisierung.

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Aussteigerprogramme

Ergänzend zu den oben genannten Präventionsmaßnahmen gibt es sogenannte Aussteigerprogramme. Diese bieten Hilfesuchende eine Vielzahl individueller und unterstützender Maßnahmen, mit dem Ziel, den Ausstieg aus der extremistischen Szene zu fördern und zu begleiten. Grundlegend ist hierfür die Bereitschaft des oder der Ausstiegswilligen, im Rahmen des Programms tatsächlich aus der extremistischen Szene auszusteigen.

Seit 2001 gibt es ein Aussteigerprogramm, in dem Experten Ausstiegswillige aus dem Rechtsextremismus beraten und betreuen. Das Programm richtet sich an Menschen, die in den Einflussbereich rechtsextremistischer Gruppierungen geraten sind und sich daraus lösen wollen, dies aber aus eigener Kraft nicht schaffen.

Ein solches Aussteigerprogramm gibt es auch für den Bereich Linksextremismus. Dies bietet hilfesuchenden Personen eine Vielzahl von unterstützenden Maßnahmen an, um sich aus dem linksextremistischen, insbesondere gewaltbereiten Umfeld zu lösen.

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