Desinformation durch fremde Staaten

Typ: Artikel

Unter Desinformation versteht das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) die gezielte Verbreitung falscher oder irreführender Information. Dies ist zu unterscheiden von falscher oder irreführender Information, die irrtümlich bzw. ohne Täuschungsabsicht entsteht und verbreitet wird.

Verschiedene Akteure können mittels Desinformation gezielt versuchen, die Meinungs- und Willensbildung bestimmter Zielgruppen oder auch der Öffentlichkeit insgesamt auf illegitime Weise zu beeinflussen. Im Falle solcher illegitimen Einflussversuche seitens fremder Staaten wird dies den sogenannten hybriden Bedrohungen zugeordnet. Innerhalb der Bundesregierung koordiniert das BMI den Umgang mit hybriden Bedrohungen.

aktuelles Zitat:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Rednerpult
Wenn fremde Staaten Desinformationskampagnen nutzen, um aggressive Interessenpolitik unterhalb der militärischen Schwelle zu betreiben, dann sprechen wir von hybriden Bedrohungen.

Aus der Rede der Bundesinnenministerin N.Faeser beim Symposium des BfV

Offene, pluralistische und demokratische Gesellschaften leben vom ungestörten Zugang zu Fakten und dem freien Meinungsaustausch. Die Verbreitung falscher und irreführender Information mit der Absicht, zu täuschen, das Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben oder mögliche gesellschaftliche Konfliktlinien mittels gezielter Polarisierung zu verstärken, ist jedoch nicht Teil eines konstruktiven gesellschaftlichen Dialogs.

Fremde Staaten setzen Desinformation ein, um die freie Meinungs- und Willensbildung in anderen Staaten zugunsten ihrer eigenen Interessen zu beeinflussen. Dies kann den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gefährden.

Die digitale Vernetzung der Welt erleichtert es fremden Staaten, Desinformation und Propaganda zu verbreiten. Beispielsweise werden aus politischen Motiven heraus Informationen manipuliert oder aus dem Kontext gerissen, um öffentliche Debatten zu beeinflussen. Gerade in sozialen Netzwerken und Messengerdiensten können sich falsche und irreführende Informationen so enorm schnell weiterverbreiten und sehr viele Menschen erreichen.

Auch mittels Cyberangriffen können fremde Staaten Desinformationsaktivitäten vorbereiten und unterstützen. Das BMI und seine Sicherheitsbehörden beobachten mögliche Angriffe dieser Art sehr aufmerksam.

Das Bundespresseamt (BPA) informiert auf der Seite der Bundesregierung ebenfalls zum Umgang mit Desinformation.

Außerdem behandelt der Podcast "Aus Regierungskreisen" in einer Folge "Desinformation, Deepfakes und hybride Kriegsführung".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bietet auch hilfreiche Informationen zum Thema Desinformation.

Umfangreiche Hinweise und Hintergründe zum Umgang mit Desinformation finden sich auch bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB).

Die BpB hat mit Desinformation - Der globale Blick außerdem eine Podcast-Serie zum Thema veröffentlicht.