Sicherheitstour 2024: Bundesinnenministerin Faeser besucht Sicherheitsbehörden und Einsatzkräfte in sieben Bundesländern
Pressemitteilung 12.08.2024
Auftakt heute beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
Bundesinnenministerin Nancy Faeser beginnt heute mit ihrem Besuch beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln ihre Sicherheitstour durch sieben Bundesländer. In den kommenden zwei Wochen trifft sie Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, Rettungskräfte, Sicherheitsexperten sowie ehrenamtliche Helferinnen und Helfer u.a. des Technischen Hilfswerks. Die Termine der Sicherheitstour finden in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Niedersachsen statt.
Im Mittelpunkt stehen die aktuellen Herausforderungen für die innere Sicherheit angesichts der inneren und äußeren Bedrohungen, die weitere Stärkung der Sicherheitsbehörden und der Respekt für haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte, die für die Sicherheit Deutschlands sorgen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Unsere Sicherheitsbehörden sorgen Tag und Nacht für die Sicherheit unseres Landes und der Menschen, die hier leben. Wir haben die Sicherheitsbehörden erheblich gestärkt. Diesen Kurs setzen wir fort, mit einer Milliarde Euro zusätzlich im Jahr 2025, erneut mit 1.000 zusätzlichen Bundespolizistinnen und Bundespolizisten und mit erheblichen Stärkungen für das BKA, das THW und weitere Behörden. Wir verstärken weiter den Schutz vor Kriminalität, vor Extremismus, vor Cyberattacken und anderen inneren und äußeren Bedrohungen. Ich freue mich, in den kommenden zwei Wochen unsere Einsatzkräfte zu treffen, die für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat einstehen, die Menschen schützen und im Notfall Leben retten. Ihnen wollen wir weiter den Rücken stärken. Und ihnen gebührt größte Anerkennung und Respekt für ihren oftmals gefährlichen Einsatz für unsere Gesellschaft."
Die Themen der Sicherheitstour umfassen u.a. den Kampf gegen islamistischen Terrorismus, die Begrenzung irregulärer Migration und Bekämpfung der Schleusungskriminalität, den Schutz kritischer Infrastrukturen, die Cybersicherheit, die Bekämpfung organisierter Kriminalität und die Stärkung von Ehrenamt und Demokratie.
Zum Schutz von Frauen vor Gewalt eröffnet Bundesinnenministerin Faeser die erste rund um die Uhr erreichbare Anlaufstelle der Bundespolizei am Berliner Ostbahnhof.
Während der Sicherheitstour der Bundesinnenministerin sind u.a. folgende Termine geplant:
Thema | Termin | Ort | Datum |
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Kampf gegen Islamismus und Antisemitismus | Besuch des Bundesamts für Verfassungsschutz zur aktuellen Sicherheitslage, insbesondere zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und Auswirkungen der Eskalationen im Nahen Osten auf die innere Sicherheit in Deutschland
| Köln, NRW | 12. August 2024 |
Bekämpfung der Schleusungskriminalität und Begrenzung irregulärer Migration | Besuch der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze | Görlitz, Sachsen | 13. August 2024 |
Schutz von Frauen vor Gewalt | Eröffnung der ersten 24/7 Anlaufstelle der Bundespolizei zum Schutz von Frauen vor Gewalt am Berliner Ostbahnhof | Berlin | 15. August 2024 |
Hafensicherheit und Bekämpfung organisierter Kriminalität | Besuch des Rostocker Hafens gemeinsam mit dem Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel | Rostock, Mecklenburg-Vorpommern | 19. August 2024 |
Weitere Stärkung der Bundespolizei | Vorstellung des Jahresberichts der Bundespolizei gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann | Rostock, Mecklenburg-Vorpommern | 19. August 2024
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Schutz kritischer Infrastruktur auf See und weitere Aufgaben der Bundespolizei | Besuch der Bundespolizei See | Rostock, Mecklenburg-Vorpommern | 19. August 2024 |
Zusammenhalt, Ehrenamt und Respekt für Einsatzkräfte | Besuche der DLRG Wasserrettung, der Feuerwehr Rostock (mit MV-Innenminister Pegel) und des THW | Rostock, Mecklenburg-Vorpommern | 20. August 2024
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Zusammenhalt, Ehrenamt und Stärkung der Demokratie | Besuch der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt | Neustrelitz, Mecklenburg-Vorpommern | 20. August 2024 |
Weitere Stärkung der Bundespolizei | Besuch des Bundespolizei-Ausbildungs- und Fortbildungszentrums | Diez, Rheinland-Pfalz | 22. August 2024 |
Bekämpfung Organisierter Kriminalität; Cybersicherheit und Bekämpfung von Internetkriminalität | Besuch des Bundeskriminalamts, des hessischen Cyber Competence Centers und des hessischen Innovation Hub110 mit hessischem Innenminister Prof. Dr. Roman Poseck | Wiesbaden / Frankfurt, Hessen | 22. August 2024 |
Weitere Stärkung der Bundespolizei | Besuch der Bundespolizei-Fliegerstaffel Fuhlendorf, Stützpunkt Gifhorn | Gifhorn, Niedersachsen | 23. August 2024 |
Zu den einzelnen medienöffentlichen Terminen erfolgen gesonderte Einladungen mit näheren Angaben zu Ort, Zeit und Akkreditierung.