Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bei ihrem Besuch in der brasilianischen Hauptstadt Brasília heute gemeinsam mit dem brasilianischen Minister für Justiz und Öffentliche Sicherheit, Enrique Ricardo Lewandowski, eine Absichtserklärung über eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) und des Drogenhandels unterzeichnet. Der Kern ist, das Instrument der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen (Joint Investigation Teams) verstärkt einzusetzen. Außerdem wurden ein enger Informationsaustausch über Methoden und Vorgehen der OK und die Förderung von Aus- und Fortbildungsprogrammen vereinbart.

Die verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit soll neben der Bekämpfung des Rauschgifthandels auch die Bekämpfung des Waffenhandels, des Menschenhandels, der Geldwäsche und der Umweltkriminalität umfassen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Ich freue mich sehr, dass wir unsere direkte polizeiliche Zusammenarbeit mit Brasilien verstärken. Wir wollen den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität und den Drogenhandel künftig stärker in Gemeinsamen Ermittlungsgruppen führen – von Beginn der Ermittlungen an, ohne aufwändige Verfahren. Ich sehe den massiven Import von Kokain aus Südamerika mit großer Sorge. Diese Drogen zerstören Menschen und liefern der Organisierten Kriminalität riesige Einnahmen. Ich will deshalb ein schärferes und international enger koordiniertes Vorgehen gegen den Handel mit Kokain und anderen Drogen erreichen. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Mengen an Drogen nicht mehr unsere Häfen erreichen. Zugleich wollen wir auch dazu beitragen, dass der zerstörerische Einfluss der Drogenkartelle durch Gewalt, Umweltzerstörung und Korruption in den Herkunfts- und Transitstaaten zurückgedrängt wird.“

Bundesinnenministerin Faeser ist bis zum 2. März 2024 zu politischen Gesprächen in Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien.Um den illegalen Drogenhandel von Südamerika nach Deutschland und Europa erfolgreich zu bekämpfen, braucht es eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten – auf politischer und operativer Ebene. Bundesinnenministerin Nancy Faeser wird daher auch von der Vizepräsidentin des Bundeskriminalamts, Martina Link, begleitet.

An den europäischen Haupteinfallstoren für Kokain, den Hochseehäfen in Antwerpen/Belgien und Rotterdam/Niederlande, bewegt sich die Menge an sichergestellten Drogen weiter auf sehr hohem Niveau. Allein in Antwerpen wurden im vergangenen Jahr 116 Tonnen Kokain beschlagnahmt. In den Niederlanden waren es insgesamt etwa 59 Tonnen, in Deutschland etwa 35 Tonnen.

Deutschland gehört neben Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Italien und Spanien der Koalition europäischer Staaten gegen schwere und organisiere Kriminalität an. Bundesinnenministerin Faeser wird am 7. Mai 2024 das nächste Ministertreffen dieser Koalition in Hamburg ausrichten, bei dem die Themen Hafensicherheit und Resilienz logistischer Knotenpunkte eine wichtige Rolle spielen werden.