Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute am Rande des Deutsch-Französischen Ministerrates in Toulouse gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Christophe Castaner die Verwaltungsvereinbarung über die Schaffung einer Deutsch-Französischen Einsatzeinheit der Bundespolizei und der französischen Gendarmerie nationale unterzeichnet. Die Deutsch-Französische Einsatzeinheit soll ab sofort bei Großereignissen und -veranstaltungen sowie bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen vor allem in der gemeinsamen deutsch-französischen Grenzregion unterstützen. Daneben sind gemeinsame Einsätze im Rahmen von internationalen Polizeimissionen, etwa im französisch geprägten Teil Afrikas, beabsichtigt.

Die Einheit wird nach dem französischen Gendarme Daniel Nivel benannt, der in Ausübung seines Dienstes bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Frankreich 1998 von deutschen Hooligans angegriffen und schwer verletzt wurde.

Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärte hierzu: "Die Sicherheit unserer Bevölkerung hat für mich als Bundesinnenminister oberste Priorität. Mit unserer Deutsch-Französischen Einsatzeinheit geben wir der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit und damit der Sicherheit in unseren Ländern ein Gesicht. Ob bei Großereignissen in der Grenzregion oder beim gemeinsamen Einsatz für internationale Missionen des zivilen Krisenmanagements – unsere Deutsch-Französische Einsatzeinheit ist ein Reservoir an Fachwissen und Kompetenz, auf die sich unsere Bevölkerung verlassen kann."

Die Verwaltungsvereinbarung geht zurück auf eine Entscheidung des Deutsch-Französischen Ministerrates 2017 zur Einrichtung eines gemeinsamen Ausbildungsgangs für Deutsche und Französische Polizeikräfte, die bei gemeinsamen Verpflichtungen im europäischen Rahmen eingesetzt werden können. Durch gemeinsame Fortbildungsmaßnahmen wurden die zunächst 10 deutschen und 10 französischen Polizeikräfte der Bundespolizei und französischen Gendarmerie nationale auf ihre gemeinsamen Einsätze vorbereitet. Sie bilden eine sog. „virtuelle“ Einheit, aus der die Kräfte anlassbezogen in Einsätze bei Großveranstaltungen in Deutschland und Frankreich, zu Einsätzen, beispielsweise in Katastrophenfällen, sowie in internationalen Polizeimissionen in frankophonen Drittstaaten unter EU-, VN- oder OSZE-Mandat entsandt werden.

Déclaration CMFA sécurité intérieure - deutsch

Déclaration CMFA sécurité intérieure - französisch