Nachrichtendienste als Frühwarnsystem
Meldung Sicherheit 12.08.2024
Bundesinnenministerin informiert sich beim Bundesamt für Verfassungsschutz über das Lagebild zum islamistischen Terrorismus.
Deutschlandkarte der Sicherheitstour 24 (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)
Stationen der Sicherheitstour 24
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich heute bei einem Besuch des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Köln über das aktuelle Lagebild im Bereich des islamistischen Terrorismus informiert. Außerdem standen die Auswirkungen des Nahost-Konflikts auf Deutschland und die Entwicklungen im Bereich des Antisemitismus auf der Tagesordnung.
aktuelles Zitat:
"Unsere Sicherheitsbehörden haben auch in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern. Auch gegen islamistische Terrorpropaganda gehen wir konsequent vor."
Bundesinnenministerin Nancy Faeser
Sowohl Faeser als auch ihre Gesprächspartner BfV-Vizepräsident Sinan Selen und BfV-Vizepräsidentin Dr. Silke Willems betonen die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Behörden. "Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus ist anhaltend hoch"
, so Faeser. "Auch unser Land steht im Fokus jihadistischer Organisationen, vor allem des ‚IS‘ und seines aktuell gefährlichsten Ablegers ‚ISPK‘."
Die Bundesinnenministerin betont auch, dass die islamistische Szene im Visier der Behörden sei und islamistische Strukturen zerstört würden. Dies sei auch der hervorragenden Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz zu verdanken. Hierfür setzen die Behörden alle Instrumente des Rechtsstaats von der nachrichtendienstlichen Beobachtung bis hin zu intensiven Ermittlungen ein.
Neben dem islamistische Terrorismus waren auch Sabotageversuche und Cyberangriffe aus dem Ausland Thema der Gespräche. Die Nachrichtendienste seien als Frühwarnsystem in besonderem Maße gefordert. Darum sei das Bekenntnis der Politik zur Bedeutung der Nachrichtendienste so wichtig.
Mit dem Besuch beim BfV hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihre Sicherheitstour 2024 gestartet. In den nächsten Tagen wird sie verschiedene Behörden zu den vielfältigen Sicherheitsthemen in sieben Bundesländern besuchen und vor Ort Gespräche führen.