Lagebesprechung beim Gemeinsamen Terrorismus Abwehrzentrum

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Sicherheit , Datum: 26.08.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesjustizminister Marco Buschmann besuchen das „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) in Berlin.

Anlässlich des Anschlages von Solingen haben sich heute Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesjustizminister Marco Buschmann das „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) in Berlin besucht. Vor Ort informierten sie sich über die aktuelle Lage und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern.

aktuelles Zitat:

„Wir werden diesen feigen Anschlag mit der notwendigen Konsequenz beantworten.“

Bundesinnenministerin Faeser beim Besuch des „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ)

Bundesinnenministerin Faeser

Bundesinnenministerin Faeser betonte, dass die Bundesregierung entschlossen daran arbeitet, die Instrumente zur Bekämpfung von Terror und Gewalt weiter zu schärfen und den Sicherheitsbehörden die Befugnisse zu geben, die sie in diesen Zeiten brauchen.

Das Gemeinsame Terrorismus­abwehr­zentrum

Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) wurde im Jahr 2004 in Berlin gegründet um einen schnellen und unmittelbaren Informationsaustausch zwischen allen relevanten Akteuren zu gewährleisten.
Die frühzeitige Zusammenführung, Analyse und Bewertung relevanter Informationen aller Sicherheitsbehörden auf Ebene des Bundes und der Länder ist ein entscheidender Faktor für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, insbesondere für die Bewertung von Gefährdungssachverhalten und die Verhinderung terroristischer Anschläge.

Insgesamt 40 Behörden aus Polizei und Nachrichtendiensten arbeiten im GTAZ erfolgreich zusammen und tauschen sich, u. a. in täglichen Lagebesprechungen, über neueste Entwicklungen im Phänomenbereich islamistischer Terrorismus aus.
Mehr dazu: https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Kooperationen/GTAZ/gtaz_node.html

Durchsetzung von Abschiebungen, Verschärfung des Waffenrechts

Aktuell arbeitet die Bundesinnenministerin gemeinsam mit den Ländern intensiv an der Durchsetzung von Abschiebungen von Gefährdern und Gewalttätern nach Afghanistan und Syrien. „Deutsche Sicherheitsinteressen stehen für mich ganz klar an erster Stelle,“ erklärte die Ministerin dazu.

Gleichzeitig prüft die Bundesregierung die Verschärfung des Waffenrechts. „Mit Messern werden brutale Gewalttaten begangen, die schlimmste Verletzungen verursachen oder tödlich sein können. Wir brauchen ein schärferes Waffenrecht und striktere Kontrollen“ so Bundesinnenministerin Faeser. Dazu finden derzeit konstruktive Gespräche statt.

Hintergrund: Attentat in Solingen

Beim Anschlag auf dem Solinger Stadtfest wurden am Freitag drei Menschen getötet, acht Menschen verletzt, vier davon schwer. Bundesinnenministerin Faeser war am Samstag in Solingen und drückte ihr Mitgefühl aus. Dank der engen Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Land konnte der Tatverdächtige schnell identifiziert und festgenommen werden. „Für mich ist in unserer freien Gesellschaft ganz klar: Wir lassen uns nicht einschüchtern und nicht in unserem Leben einschränken. Aber wir nehmen Bedrohungen ernst und treten diesen konsequent entgegen," so Faeser.

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