Umsetzungsplan zur Resilienzstrategie der Bundesregierung veröffentlicht

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Bevölkerungsschutz , Datum: 15.07.2024

420 Maßnahmen zu Prävention, Vorsorge und Bewältigung von Katastrophen vorgestellt.

Am 15. Juli 2024 wurde der Umsetzungsplan der Deutschen Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen veröffentlicht. Damit setzt die Bundesregierung ihr im Koalitionsvertrag vereinbartes Engagement fort, Bürgerinnen und Bürger besser vor Katastrophen zu schützen. Ziel der Resilienzstrategie ist es, alle Phasen des Risiko- und Krisenmanagementzyklus, also Prävention, Vorsorge, Bewältigung sowie Nachbereitung inklusive des Ansatzes "Besser Wiederaufbauen" zu betrachten.

aktuelles Zitat:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor blauem Hintergrund
"Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, für die Sicherheit und das Wohlergehen seiner Bevölkerung zu sorgen. Dafür braucht es ganzheitliche, vorausschauende Strategien."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Vorausschauender Umgang mit Risiken und Gefahren

Mit der Deutschen Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen hat die Bundesregierung im Juli 2022 einen ganzheitlichen Ansatz und eine engere Zusammenarbeit aller Beteiligten verankert. Seitdem haben alle Bundesministerien unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) gemeinsam den jetzt vorliegenden Umsetzungsplan erarbeitet, der heute veröffentlicht wurde. "Wir machen unser Land krisenfester," so Faeser. "Die Pandemie, die russische Aggression in Europa, Klimaveränderungen und Naturkatastrophen wie Hochwasser und Waldbrände haben gezeigt, dass wir unsere Bevölkerung besser schützen müssen."

Neben den Daueraufgaben im Risiko- und Krisenmanagement werden die Ziele der deutschen Resilienzstrategie mit 420 Maßnahmen umgesetzt, wobei der Fokus auf einer besseren Vorsorge liegt. Der ressortübergreifende Umsetzungsplan verdeutlicht auch, was die gelebte Praxis des All-Gefahren-Ansatzes bedeutet: mehrere Gefahren gleichzeitig betrachten und dabei spezifische Anforderungen nicht aus dem Blick verlieren. Deswegen sind fast die Hälfte der Maßnahmen des Umsetzungsplans gefahrenübergreifend. Andere decken wiederum ein weiteres Spektrum von spezifischen Gefahren und Risiken ab – für unterschiedlichste Krisen und Katastrophenszenarien – ob natürlich oder menschengemacht.

Die drei Säulen der Resilienzstrategie

  1. Die Staats- und Regierungsfunktion zu jeder Zeit aufrechterhalten. Hier ist das interne Risiko- und Krisenmanagement eine wesentliche Aufgabe.
  2. Die Grundversorgung der Bevölkerung stets sicherstellen. Dafür muss vor allem die Kritische Infrastruktur Deutschlands geschützt und widerstandsfähiger gemacht werden. Zu ihr zählen beispielsweise Gesundheit, Energie und Wasserversorgung, Transport und Verkehr sowie Informationstechnik und Telekommunikation.
  3. Die deutsche Gesellschaft befähigen, selbst resilienter zu werden, indem die dafür die notwendigen Rahmenbedingungen unter Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen in allen Lebensbereichen geschaffen werden.

Handlungsfelder der deutschen Resilienzstrategie

Die im Umsetzungsplan formulierten Maßnahmen aller Bundesressorts folgen den Handlungsfeldern der deutschen Resilienzstrategie. Diese sind:

  • Das Katastrophenrisiko verstehen,
  • die Institutionen stärken, um das Katastrophenrisiko zu senken,
  • in die Katastrophenvorsorge investieren, um die Resilienz zu stärken,
  • die Vorbereitung auf Katastrophenfälle zu verbessern,
  • nach Naturkatastrophen einen besseren Wiederaufbau zu ermöglichen
  • und die internationale Zusammenarbeit zu stärken.

Ein Großteil der angestoßenen Maßnahmen wird im Zeitraum 2024 und 2025 umgesetzt, um die Resilienz gegenüber Katastrophen zu stärken. Hierbei geht es um eine Vielzahl an spezifischen Gefahren wie zum Beispiel Stromausfälle, Landverödung, Hackerangriffe oder Starkregen.

Schwerpunkte des Bundesinnenministeriums

Zur Stärkung der gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen Resilienz gegenüber Katastrophen engagiert sich das BMI federführend im Bereich Bevölkerungsschutz, sowie in der Koordinierung der ressortübergreifenden Angelegenheiten der Zivilen Verteidigung und beim Schutz Kritischer Infrastrukturen, in den Bereichen Cybersicherheit, öffentliche Sicherheit sowie Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie. Die Resilienz der Gesellschaft wird durch Vorbereitungs- und Vorsorgemaßnahmen erhöht und die Warnung verbessert.

Das BMI etabliert nachhaltige Prozesse, wobei die verschiedensten Akteure eingebunden werden. Dazu gehören beispielsweise der Aufbau des Gemeinsamen Kompetenzzentrums für den Bevölkerungsschutz (GeKoB) beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), der Ausbau der Nationalen Plattform zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen und das THW-Rahmenkonzept 2023. Schwerpunkte für das BMI sind zudem die Federführung in der Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes und der Zivilen Alarmplanung (ZAPl), der Aufbau der mobilen Betreuungsmodule sowie die Aufrechterhaltung der Einsatzoptionen und Bereitstellung resilienterer Liegenschaften für das THW.

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