Fakes und Manipulation von Informationen: Was sollten wir tun, um uns und unsere Demokratie zu schützen? Das Interesse an der Beantwortung dieser Frage ist seit dem Start des bundesweiten Bürgerbeteiligungsprojekts "Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" Ende Januar 2024 bei vielen Bürgerinnen und Bürgern groß.

Fast 200.000 Menschen aus ganz Deutschland haben sich im Rahmen einer ersten Online-Beteiligung eingebracht und über 876.000 Stimmen abgegeben. Dabei wurden genau 1.611 Vorschläge für den Umgang mit Desinformation eingereicht.

Nachdem die zufällig ausgewählten Mitglieder des Bürgerrates in den Themengruppen "Bildung und Sensibilisierung", "Medienpraxis und Journalismus", "Soziale Netzwerke" sowie "Künstliche Intelligenz" und "Einfluss fremder Staaten" konkrete Vorschläge zum Umgang mit Desinformation erarbeitet haben, waren in einer zweiten Online-Beteiligungsphase alle Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen, über die vorläufigen Empfehlungen des Bürgerrats abzustimmen. Rund 9.600 Teilnehmende stimmten über 10.300 Mal ab und trugen knapp 1.700 Kommentare bei.

Vom 24. bis 26. Mai 2024 trafen sich die Mitglieder des Bürgerrats letztmalig in Präsenz in Berlin, um unter Einbeziehung der Ergebnisse der zweiten Online-Beteiligung seine Empfehlungen zum Umgang mit Desinformation zu finalisieren. Im Rahmen eines Bürgergutachtens adressieren die Empfehlungen u.a. die Bereiche "Medienkompetenz und Öffentlichkeit", "Journalismus", "Transparenz und Quellen", "Bewusstes Posten" sowie "Verantwortung der Plattformen".

Noch ein Mal sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich online zu beteiligen: Die dritte und letzte Beteiligungsphase startet am 5. Juni und endet am 2. Juli 2024. Hier können nochmals alle Bürgerinnen und Bürger abstimmen und die aus ihrer Sicht wichtigsten Empfehlungen identifizieren, bevor das Bürgergutachten abschließend erstellt wird.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) wird das Bürgergutachten u.a. für die Erarbeitung der Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation sowie für die Arbeit mit den Ländern und ihren Kommunen zum Thema Desinformation nutzen.

Mehr Information zur Arbeit des Bürgerrates und zu den Ergebnissen der Online-Beteiligung erfahren Sie auf der Projektwebseite: Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie.