Weil das irreguläre Migrationsgeschehen und die Schleusungskriminalität Europa unverändert vor große Herausforderungen stellt, besuchte Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Montag die deutsch-tschechische Grenze. In der Bundespolizeiinspektion Waidhaus sprach sie mit den Verantwortlichen über Binnengrenzkontrollen, irreguläre Migration und Schleusungskriminalität. Begleitet wurde sie vom Polizeibeauftragten des Bundes Uli Grötsch.

Die Innenministerin betonte, wie wichtig die Polizeiarbeit vor Ort sei und was sie bewirke: "Seitdem wir hier vorübergehende Binnengrenzkontrollen vornehmen – also seit Mitte Oktober 2023 - hat die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze rund 6.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und gut 130 Schleuser gefasst. Etwa 1.900 unerlaubte Einreisen wurden verhindert."

Derzeit liegen die Zahlen unerlaubter Einreisen seit November monatlich im dreistelligen Bereich, im September 2023 waren es noch rund 3.300 unerlaubte Einreisen an der deutsch-tschechischen Grenze. "Dies zeigt, dass unsere Maßnahmen wirken – auch weil wir eng abgestimmt mit unseren Nachbarstaaten handeln", sagte die Innenministerin.

An der deutsch-tschechischen Grenze arbeiten die Polizeien beider Länder eng zusammen

Dabei kam sie auch auf das Nachbarland zu sprechen: "Die gute und vertrauensvolle grenzpolizeiliche Zusammenarbeit mit Tschechien ist unverzichtbar."

In der Grenzschutzstelle Waidhaus an der Grünen Grenze zu Tschechien arbeiten 45 Beamte. Die vorübergehende Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen wird es auch anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2024 geben.

Schutz und Sicherheitsvorkehrungen für die EURO 2024

Die temporären Binnengrenzkontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen dienen dazu, etwaige grenzüberschreitend wirkende Gefahren abzuwehren bzw. die Gefahrenpotentiale zu reduzieren. Diese Kontrollen wird Innenministerin Faeser in Kürze auf EU-Ebene notifizieren.

Sie betonte bei ihrem Besuch der Bundespolizei in Bayreuth: "Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern werden dieses internationale sportliche Großereignis mit umfassenden Maßnahmen bestmöglich schützen. Davon habe ich mir bei der Bundespolizei in Bayreuth erneut ein Bild machen können. Ich bin der Bundespolizei für ihren starken Einsatz sehr dankbar!"

In Bayreuth arbeiten über 550 Mitarbeitende, aktuell finden Einsatzübungen anlässlich der Fußball-EM statt. Die UEFA EURO 2024 beginnt am 14. Juni.
Eine der Einsatzübungen fand gestern statt. Knapp 200 Bundespolizistinnen und Bundespolizisten nahmen in Bayreuth an einer Einsatzübung zur Fußball-EM teil.

Grenzüberschreitende Arbeit zur Völkerverständigung

Zudem gibt es in der deutsch-tschechischen Grenzregion eine Fülle von Projekten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Viele von ihnen werden durch die grenzüberschreitende Organisation Euregio Egrensis in Marktredwitz koordiniert. Diese besuchte Innenministerin Nancy Faeser ebenfalls am Montag.

Sie tauschte sich über die Arbeit im Grenzgebiet aus. Hier steht der Abbau von Vorurteilen in der Bevölkerung gegenüber dem Nachbarland im Mittelpunkt. Hierzu initiiert die Euregio zahlreiche Begegnungsprojekte vor allem für Kinder und Jugendliche.