Gemeinsam mit Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien gegen die Drogenkartelle

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Sicherheit , Datum: 04.03.2024

Mit Abschluss der Südamerika-Reise der Bundesinnenministerin Nancy Faeser engere operative polizeiliche Zusammenarbeit gegen Organisierte Kriminalität vereinbart.

Während ihrer Reise nach Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien vereinbarte Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit allen vier Staaten eine engere operative polizeiliche Zusammenarbeit, um die Organisierte Kriminalität (OK) und den Drogenhandel konsequent zu bekämpfen. "Das Milliardengeschäft der Drogenkartelle führt zu einer unfassbaren Gewaltspirale, die wir auch in Teilen Europas sehen und in Deutschland unbedingt verhindern wollen.“ so Faeser. Eine intensive Kooperation mit den wesentlichen Herkunfts- und Transitstaaten auf operativer und politischer Ebene ist daher essenziell.

Die massive Nachfrage nach Kokain in Europa führt auch in den Herkunfts- und Transitstaaten. zu brutaler Gewalt, zu Menschenhandel, Korruption und Umweltzerstörung. Gemeinsam mit der Expertise des Bundeskriminalamtes (BKA) sollen gemeinsame Ermittlungen und auch die Aus- und Fortbildung der dortigen Ermittlungsbehörden ermöglicht werden. Dabei betonte Faeser "Wir wollen zusammen gegen Hintermänner vorgehen, Finanzstrukturen aufdecken und Hinweise auf mögliche Drogenlieferungen frühestmöglich austauschen."

aktuelles Zitat:

Bundesinnenministerin Faeser
"Wir wollen den Kampf gegen die Drogenkartelle gemeinsam führen. Dazu habe ich in dieser Woche zahlreiche wichtige Vereinbarungen mit Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien schließen können."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Abschluss der Reise nach Südamerika.

  • Mit Brasilien vereinbarte Bundesinnenministerin Faeser gemeinsame Ermittlungen in Joint Investigation Teams. Die verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit soll neben der Bekämpfung des Rauschgifthandels auch die Bekämpfung des Waffenhandels, des Menschenhandels, der Geldwäsche und der Umweltkriminalität umfassen.
  • Mit Peru soll erstmals ein umfassendes Sicherheitsabkommen geschlossen werden. Hierzu unterzeichnete Faeser nach Gesprächen u.a. mit Staatspräsidentin Dina Boluarte in Lima eine Absichtserklärung. Dabei wurde ein enger Informationsaustausch über Methoden und Vorgehen der Organisierten Kriminalität und die Förderung von Aus- und Fortbildungsprogrammen sowie von Projekten der internationalen Zusammenarbeit gegen die transnationale Organisierten Kriminalität vereinbart.
  • In Ecuador wird trotz der angespannten Sicherheitslage erstmals ein BKA-Verbindungsbeamter stationiert, um Erkenntnisse mit den dortigen Ermittlungsbehörden unmittelbar auszutauschen.
  • Mit Kolumbien wurde ebenfalls eine enge polizeiliche Zusammenarbeit vereinbart. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichnete Vizepräsidentin Martina Link für das Bundeskriminalamt. Außerdem sollen gemeinsam mit Kolumbien Präventionsprojekte gestartet werden, die etwa auf die massiven Gefahren durch den Konsum von Kokain hinweisen.

Hafensicherheit zentral für Europa

An den europäischen Haupteinfallstoren für Kokain, den Hochseehäfen in Antwerpen/Belgien und Rotterdam/Niederlande, bewegt sich die Menge an sichergestellten Drogen weiter auf sehr hohem Niveau. Für Faeser steht fest, dass die Drogen "unsere Häfen" nicht mehr erreichen sollen. Dazu müssen die europäischen und deutschen Häfen noch sicherer gemacht werden, etwa durch eine stärkere Korruptionsprävention bei Unternehmen in den Häfen.

Am 7. Mai lädt die Bundesinnenministerin daher zu einem Treffen der Koalition europäischer Staaten gegen schwere und organisierte Kriminalität im Hamburger Hafen ein. Wichtige Themen werden dabei sein: Hafensicherheit und die Resilienz logistischer Knotenpunkte.