Fakes und Manipulation von Informationen: Was sollten wir tun, um uns und unsere Demokratie zu schützen? Zur Beantwortung dieser Frage haben sich seit dem Start des bundesweiten Bürgerbeteiligungsprojekts "Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" Ende Januar 2024 mehr als 165.000 Menschen aus ganz Deutschland über eine Online-Plattform beteiligt und über 700.000 Stimmen abgegeben. Es wurden genau 1.611 Vorschläge für den Umgang mit Desinformation eingereicht, über die noch bis zum 1. April 2024 abgestimmt werden kann.

Jetzt sind Bürgerinnen und Bürger gefragt: 120 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger trafen sich vom 15. bis 17. März 2024 zum ersten Mal zum Bürgerrat "Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" im Kronprinzenpalais in Berlin. Im Bürgerrat kommt eine vielfältige Gruppe zusammen, basierend auf ihrer regionalen Herkunft, der Gemeindegröße, des Geschlechts, dem Alter, Bildungsgrad und Migrationshintergrund. Die Aufgabe des Bürgerrates ist es, Empfehlungen für die Politik und andere Akteure zum Umgang mit Desinformation zu erarbeiten, es soll ein so genanntes "Bürgergutachten" entstehen. Dafür tauschen sie sich über ihre eigenen Erfahrungen aus, erhalten Grundlageninformationen und diskutieren das Thema mit Expertinnen und Experten sowie Interessensgruppen. Dabei beziehen die Mitglieder des Bürgerrates die über die Online-Beteiligung eingereichten Vorschläge ein.

Die Verknüpfung von Bürgerrat und Online-Beteiligung (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: forum-gegen-fakes.de

"Gezielte Falschinformationen verfälschen und vergiften die politische Diskussion. Unsere Maßnahmen gegen Desinformation sind deshalb Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie. Das Projekt ‘Forum gegen Fakes - Gemeinsam für eine starke Demokratie‘ lädt Bürgerinnen und Bürger zu einer bundesweiten Debatte ein, wie mit Desinformation umgegangen werden kann und welche Erwartungen und Empfehlungen sie an die Politik haben. Wir werden die Empfehlungen unter anderem für die Erarbeitung einer neuen Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation nutzen", sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Das BMI wird das Bürgergutachten u.a. für die Erarbeitung der Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation sowie für die Arbeit mit den Ländern und ihren Kommunen zum Thema Desinformation nutzen. Das nächste Präsenztreffen der Mitglieder des Bürgerrats findet vom 24. bis 26. Mai 2024 erneut in Berlin statt.

Mehr Information zur Arbeit des Bürgerrates und zu den Ergebnissen der Online-Beteiligung erfahren Sie auf der Projektwebseite: Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie.

"Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" ist ein Projekt der Bertelsmann Stiftung. Die Stiftung kooperiert in dem Projekt mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, der Stiftung Mercator und der Michael Otto Foundation for Sustainability. Es wird unterstützt durch das Nachrichtenportal T-Online, den Verein Deutschland sicher im Netz e.V., die Initiative #UseTheNews und einen Projektbeirat.