Zusammenarbeit gegen Drogenhandel intensivieren

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Sicherheit , Datum: 27.02.2024

Innenministerin Faeser unterzeichnet gemeinsame Absichtserklärung mit Brasilien.

Innenministerin Faeser hat in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia den Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit Enrique Ricardo Lewandowski zu Gesprächen getroffen. Brasilien und Deutschland haben bereits eine gut funktionierende polizeiliche Zusammenarbeit. Nun soll diese bei der Verfolgung Organisierter Kriminalität, insbesondere der Drogenkriminalität, weiter ausgebaut werden. Mit Minister Lewandowski unterzeichnete sie dafür eine gemeinsame Absichtserklärung über eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) und des Drogenhandels.

aktuelles Zitat:

"Ich will ein schärferes und international enger koordiniertes Vorgehen gegen den Handel mit Kokain und anderen Drogen erreichen."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Brasilien.

Polizeiliche Zusammenarbeit stärken

Mit Gemeinsamen Ermittlungsgruppen "Joint Investigation Teams (JIT)" soll die Zusammenarbeit beider Länder verbessert werden. "Wir wollen den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität und den Drogenhandel künftig stärker in Gemeinsamen Ermittlungsgruppen führen – von Beginn der Ermittlungen an, ohne aufwändige Verfahren“, sagte die Ministerin Darüber hinaus wurden ein enger Informationsaustausch über Methoden und Vorgehen der Organisierten Kriminalität und die Förderung von Aus- und Fortbildungsprogrammen vereinbart. Perspektivisch können so über die justizielle Rechtshilfe deutsch-brasilianische Rauschgiftfälle gemeinsam bearbeitet werden.

Brasilien zählt zu den wichtigsten Transitländern für Kokainschmuggel nach Europa. Die Ministerin wird auf ihrer Reise von der Vizepräsidentin des Bundeskriminalamts, Martina Link, begleitet. Beide informierten sich zu den polizeilichen Herausforderungen, beispielsweise im Amazonasgebiet und über Projekte, die der Eindämmung der Kriminalität dienen. Eine Vertreterin des Büros der Vereinten Nationen für Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) stellte diese vor.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht Brasilien und trifft am 26.2.2024 Minister Enrique Ricardo Lewandowski in der deutschen Botschaft, Brasilia.

Quelle: Laurin Schmid

Innovationen in der öffentlichen Verwaltung und Cybersicherheit

Ministerin Faeser traf bei ihrem Besuch auch die brasilianische Ministerin für Inneres Management und Innovation im öffentlichen Dienst Esther Dweck und sprach über Verwaltungsdigitalisierung. Thema war hier auch das gerade vom Bundestag beschlossene OZG-Änderungsgesetz.

Mit dem Minister des Institutionellen Sicherheitskabinetts des brasilianischen Präsidialamts Marcos Antonio Amaro Dos Santos sprach Innenministerin Faeser über die Gefahren im Cyberraum sowie die Bekämpfung von Desinformation. Minister Santos unterstehen die Nachrichtendienste. Ein Austausch auf Arbeitsebene soll hier fortgeführt werden.

Kampf gegen Organisierte Kriminalität - so geht es weiter

Innenministerin Faeser reist noch bis zum 2. März 2024 zu weiteren politischen Gesprächen nach Peru, Ecuador und Kolumbien. "Wir wollen eine direkte operative Zusammenarbeit unserer Polizeibehörden erreichen. Und wir wollen auch dazu beitragen, dass der zerstörerische Einfluss der Drogenkartelle in den Herkunftsstaaten zurückgedrängt wird: die Umweltzerstörung, die Gewalt und die Korruption," so die Ministerin.

Landkarte Südamerika - Reiseroute der Ministerin Brasilien, Peru, Ecuador, Kolumbien sind hervorgehoben. Quelle: BMI Landkarte Südamerika - Reiseroute der Ministerin Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien.

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