Heute hat das Kabinett dem Gesetzentwurf zum Beitritt Deutschland zum Maritimen Analyse- und Operationszentrum Suchtstoffe – kurz MAOC (N)– zugestimmt. Das Zentrum mit Sitz in Lissabon bietet den Mitgliedern ein Forum für bilaterale Zusammenarbeit zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandeln auf dem See- und Luftweg. Aktuell sind Frankreich, Irland, Italien, Spanien, die Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich Mitglieder.

Ziel: Weniger Drogen auf dem europäischen Straßenmarkt

Als mittlerweile feste Institution der europäischen Sicherheitsarchitektur konnten allein im Jahr 2021 Drogentransporte mit einem Marktwert von 3,9 Milliarden Euro verhindert werden, so dass Drogen in erheblichen Umfang dem europäischen Straßenmarkt entzogen wurden.

"Gemeinsam wollen wir auch dafür sorgen, dass Hochseehäfen wie Antwerpen, Rotterdam und Hamburg keine Einfallstore für hunderte Tonnen Rauschgift in die EU sind. Diese Drogen zerstören Menschen und bescheren kriminellen Händlern riesige Gewinne. Den skrupellosen Tätern wollen wir gemeinsam das Handwerk legen." so Bundesinnenministerin Faeser.

Großer Handlungsbedarf - Gemeinsam gegen Organisierte Kriminalität

Mit zielgerichteten Bündnissen mit anderen internationalen Partnern will Deutschland so gegen Strukturen der Organisierten Kriminalität vorgehen. Neben dem Beitritt zu MAOC (N) soll die Zusammenarbeit mit Herkunftsstaaten von Rauschgift, insbesondere lateinamerikanischen Staaten, intensiviert werden. Erst im Juni war Deutschland der Initiative "Coalition European countries against serious and organised crime" zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität beigetreten.
Drogen-Rekordfunde zeigen immer wieder aufs Neue die Notwendigkeit zum Handeln: Erst kürzlich haben Zollfahnder im Rotterdamer Hafen rund 8 Tonnen Kokain im Wert von rund 600 Millionen Euro sichergestellt, die größte Einzelladung von Drogen, die jemals in Rotterdam festgestellt wurde. Die Drogen waren in einem Container mit Bananen versteckt, der aus Ecuador kam.

Koordination von Einsatzschiffen und Flugzeugen

Durch den Beitritt Deutschlands zu Maritimen Analyse- und Operationszentrum Suchtstoffe können in der Zukunft auch deutsche Verbindungsbeamte des BKA Informationen zu verdächtigen Rauschgiftlieferungen, vor allem auf dem Seeweg, mit internationalen Partnern austauschen und analysieren. Das Zentrum koordiniert bei den gemeinsamen Operationen zur Drogenbekämpfung in der Regel die Bereitstellung und den Einsatz von Schiffen und Flugzeugen. Der ermittlungsführende Staat entscheidet jeweils selbst, ob ein Zugriff erfolgen soll und wie die operativen Maßnahmen konkret ablaufen.

Dem heutigen Kabinettbeschluss schließt sich das reguläre parlamentarische Verfahren an. Der formale Beitritt soll dann Anfang 2024 erfolgen.