In diesen Tagen jährt sich die Flutkatastrophe 2021 zum zweiten Mal. 186 Menschen starben und viele weitere hatten ihre wirtschaftliche Existenz verloren. Von der Flut infolge von Starkregen waren mehrere Regionen in Deutschland betroffen, besonders schwer ist das Ahrtal betroffen. Insgesamt wurden fast 9.000 Gebäude zerstört. Das Technisches Hilfswerk (THW) leistet seither Hilfe beim Wiederaufbau in den betroffenen Regionen. Die Flutkatastrophe ist der größte Einsatz in der Geschichte des THWs – sämtliche Ortsverbände haben mit all ihren Einsatzmöglichkeiten vor Ort unterstützt und geholfen.

Seit einem Jahr setzt das Bundesinnenministerium gemeinsam mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) das Konzept "Unser Land gegen Krisen und Klimafolgen wappnen – Neustart im Bevölkerungsschutz" um.

Besser vorbereitet sein: gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz

Bundesinnenministerin Faeser hat im Juni 2022 zusammen mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus den Ländern das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gegründet. Als Kooperationsplattform bringt das beim BBK eingerichtete Kompetenzzentrum alle relevanten Akteure zusammen und trägt insbesondere zu einem schnellen Informationsaustausch zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen bei. Die beim Bund und in den Ländern vorhandenen Spezialressourcen für den Zivil- und Katastrophenschutz werden ab jetzt in einem neu entwickelten Ressourcenregister gebündelt.

Besser informieren: ein Tag für den Bevölkerungsschutz

Mit dem Tag des Bevölkerungsschutzes, der erstmals am 24. Juni 2023 in Potsdam stattfand, wurde das Thema Eigenschutz sichtbar gemacht. Es ging darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, wie sie Vorsorge treffen können, den Austausch mit den Einsatzkräften vor Ort zu stärken und Menschen für ein Ehrenamt im Bevölkerungsschutz zu begeistern. Eine solche Veranstaltung wird nunmehr jedes Jahr bundesweit stattfinden.

Früher warnen: Einführung des Cell Broadcast

Am 8. Dezember 2022 fand der bundesweite Warntag statt – mit Erfolg: Über 90 Prozent der Bevölkerung haben die Probewarnung – auch mit dem neu eingeführten System Cell Broadcast – wahrgenommen. Gerade diese Neuerung kann künftig Leben retten.

Aus Krisen lernen: Weiterentwicklung der Fähigkeiten des Technischen Hilfswerkes

Das THW hat den Einsatz im Ahrtal umfangreich ausgewertet und diese Erkenntnisse in die Fortschreibung seines Rahmenkonzepts einfließen lassen. Das Rahmenkonzept 2023 bildet die Grundlage für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Fähigkeiten des THW.

Weitere Vorhaben: Krisenmanagementübung und KRITIS-Dachgesetz

Krisenmanagement muss darüber hinaus geübt werden. Deshalb finden im September 2023 die länder- und ressortübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX 23 statt, um vor dem Hintergrund des Szenarios eines massiven Cyberangriffs auf die öffentliche Verwaltung gemeinsam mit den Ländern Strukturen und Abläufe im Krisenmanagement zu üben, grundlegend zu prüfen und zu verbessern.

Das Bundesinnenministerium wird in Kürze den Entwurf zum sogenannten "KRITIS-Dachgesetz" zum Schutz kritischer Infrastrukturen vorlegen. Dieser wird unter anderem die regelmäßige Durchführung von staatlichen und betreiberseitigen Risikobewertungen für kritische Anlagen vorgeben. Auch Gefahrenszenarien wie etwa Flutkatastrophen und deren Auswirkungen, sollen in solche Risikobewertungen einbezogen werden.