Kritische Infrastrukturen besser schützen

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Bevölkerungsschutz , Datum: 28.07.2023

Der Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz wurde heute veröffentlicht. Länder und Verbände können nun dazu Stellung nehmen.

Der Schutz Kritischer Infrastrukturen in allen Sektoren ist heute wichtiger denn je. Um die Widerstandsfähigkeit in Deutschland weiter zu erhöhen, müssen alle Kritischen Infrastrukturen in den Blick genommen werden. Dazu hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) heute den Gesetzentwurf des KRITIS-Dachgesetzes veröffentlicht. Mit dem Entwurf wird erstmalig der physische Schutz Kritischer Infrastrukturen bundeseinheitlich und sektorübergreifend geregelt. Länder und Verbände können nun hierzu Stellung nehmen.

aktuelles Zitat:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser
"Mit dem KRITIS-Dachgesetz wollen wir die zukünftige Stärkung der Resilienz der Kritischen Infrastrukturen erreichen. Damit werden die Kritischen Infrastrukturen vor allen denkbaren Risiken, die durch die Natur oder den Menschen verursacht werden können, besser geschützt: sei es ein Unwetter, menschliches Versagen oder ein Sabotageakt."

Bundesinnenministerin Faeser zum Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz

Es legt erstmals einheitliche Regeln für den physischen Schutz der kritischen Infrastrukturen in elf Sektoren fest: Energie, Transport und Verkehr, Finanz- und Versicherungswesen, Öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Ernährung, Trinkwasser, Abwasser, Siedlungsabfallentsorgung, Informationstechnik und Telekommunikation und Weltraum. 

Das Gesetz soll definieren, welche Infrastruktur-Einrichtungen unentbehrlich dafür sind, die Versorgung der Bevölkerung zu sichern und die Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Für die Betreiber dieser Einrichtungen soll das Gesetz Mindeststandards festlegen. Der sogenannte All-Gefahren-Ansatz soll dafür Sorge tragen, dass jedes denkbare Risiko berücksichtigt werden muss. Außerdem soll für erhebliche Störungen künftig eine Meldepflicht bestehen.

Nach der Länder- und Verbändebeteiligung: So geht’s weiter

Das neue KRITIS-Dachgesetz soll noch in diesem Jahr im Kabinett beschlossen und anschließend ins parlamentarische Verfahren eingebracht werden.

Den Gesetzentwurf finden Sie hier: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

Blätterfunktion

Bundesinnenministerin Nancy Faeser besichtigt Kritische Infrastruktur im Sektor Wasser Typ: Pressemitteilung

Gelungenen Resilienzmaßnahmen für Kritische Infrastrukturen beim Wasserversorger Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH – WVR mit Unterstützung des Bundes

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Typ: Gesetz

Erstmalige bundeseinheitliche Regelungen für den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen sollen die Resilienz der Wirtschaft und dadurch auch die Versorgungssicherheit der Bevölkerung stärken.

Schutz Kritischer Infrastrukturen Typ: Artikel

Kritische Infrastrukturen wie Energie- und Wasserversorgung und der Verkehr bilden die Grundlage für das Funktionieren unserer Gesellschaft.

 

Alle Kurzmeldungen