Umfassende Bestandsaufnahme "Muslimfeindlichkeit in Deutschland"

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Heimat & Integration , Datum: 29.06.2023

Der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) hat heute nach rund dreijähriger Tätigkeit seinen Abschlussbericht "Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz" vorgestellt. Staatssekretärin Juliane Seifert nahm den Abschlussbericht im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) entgegen.

Um die Anstrengungen im Kampf gegen Muslimfeindlichkeit zu intensivieren, insbesondere aber auch in Reaktion auf rassistisch motivierte Anschläge wie in Hanau am 19. Februar 2020, hat das BMI im September 2020 den Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) einberufen. Die Arbeit des UEM wurde aus Mitteln der Deutschen Islam Konferenz (DIK) finanziert, die sich bereits seit 2012 mit dem Phänomen befasst.

"Ich danke dem Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit sehr herzlich für seine wichtige Arbeit", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser anlässlich der Veröffentlichung. "Wir werden uns intensiv mit den Ergebnissen und Handlungsempfehlungen beschäftigen und alles tun, um Diskriminierungen abzubauen und Musliminnen und Muslime besser vor Ausgrenzung zu schützen. Das ist eine Aufgabe der Politik. Wir müssen insbesondere Bildung und Prävention weiter stärken. Zugleich ist es eine Aufgabe für uns als gesamte Gesellschaft, für ein gutes und respektvolles Miteinander zu sorgen.“

Der UEM erhielt den Auftrag, aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit in Deutschland zu analysieren und als Ergebnis seiner unabhängigen Arbeit einen Bericht vorzulegen sowie Empfehlungen für den Kampf gegen antimuslimischen Hass und Ausgrenzung zu erarbeiten, war ansonsten in seiner Arbeit, der inhaltlichen Schwerpunktsetzung sowie hinsichtlich seines Abschlussberichts aber unabhängig. Es handelt sich daher nicht um einen Bericht des BMI oder der Bundesregierung.

Unabhängiger Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) stellt Abschlussbericht vor Quelle: BMI

Koordinierungsstelle und Arbeitsweise

Die Vertretung und Koordinierung des Expertenkreises wurde von Prof. Dr. Mathias Rohe gemeinsam mit Karima Benbrahim als Stellvertreterin wahrgenommen. Die Koordinierungsstelle wurde seitens UEM am Erlanger Zentrum für Islam und Recht in Europa (EZIRE) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg eingerichtet und von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen unterstützt. Der UEM war in seiner Arbeitsweise und inhaltlicher Schwerpunktsetzung unabhängig. Die Arbeit des UEM begann im September 2020. Insgesamt fanden bis Mitte 2023 rund 90 Sitzungen in Plenum, Arbeitsgruppen und Gesprächsrunden mit Expertinnen und Experten statt.

Die weitere Befassung mit dem Abschlussbericht des UEM soll im Rahmen der Deutschen Islam Konferenz vorgenommen werden. Hierzu ist auch eine Fachkonferenz im Herbst dieses Jahres geplant.