Bestandsaufnahme zu Muslimfeindlichkeit in Deutschland

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Heimat & Integration , Datum: 29.06.2023

Abschlussbericht des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit (UEM) hat seinen Abschlussbericht "Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz" vorgestellt.

Um die Anstrengungen im Kampf gegen Muslimfeindlichkeit zu intensivieren, insbesondere aber auch in Reaktion auf rassistisch motivierte Anschläge wie in Hanau am 19. Februar 2020, hat das BMI im September 2020 den Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) einberufen. Die Arbeit des UEM wurde aus Mitteln der Deutschen Islam Konferenz (DIK) finanziert, die sich bereits seit 2012 mit dem Phänomen befasst.

"Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz" Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit

Der UEM erhielt den Auftrag, aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit in Deutschland zu analysieren und Handlungsempfehlungen für die Bekämpfung und Prävention von Muslimfeindlichkeit zu erarbeiten. Die Ergebnisse seiner Arbeit hat der UEM in seinem Abschlussbericht "Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz" dargestellt.

Staatssekretärin Juliane Seifert nahm am 29.06.2023 den Abschlussbericht vom Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) entgegen. Quelle: BMI Staatssekretärin Juliane Seifert nahm am 29.06.2023 den Abschlussbericht vom Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) entgegen.

Mitglieder des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit

Die Mitglieder des UEM sind ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, die sich mit Ausdrucksformen, Wirkungsweisen und der Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit befassen:

  • Karima Benbrahim, Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit Nordrhein-Westfalen (IDA-NRW)
  • Saba-Nur Cheema, Goethe-Universität Frankfurt am Main / Bildungsstätte Anne Frank e. V.
  • Dr. Yasemin El-Menouar, Bertelsmann Stiftung
  • Prof. Dr. Karim Fereidooni, Ruhr-Universität Bochum
  • Prof. Dr. Kai Hafez, Universität Erfurt
  • Özcan Karadeniz, Verband binationaler Familien und Partnerschaften e. V.
  • Prof. Dr. Anja Middelbeck-Varwick, Goethe-Universität Frankfurt am Main
  • Prof. Dr. Mathias Rohe, Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg
  • Prof. Dr. Christine Schirrmacher, Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Katholische Universität Löwen

Koordinierungsstelle und Arbeitsweise des UEM

Die Vertretung und Koordinierung des Expertenkreises wurde von Prof. Dr. Mathias Rohe gemeinsam mit Karima Benbrahim als Stellvertreterin wahrgenommen. Die Koordinierungsstelle wurde seitens UEM am Erlanger Zentrum für Islam und Recht in Europa (EZIRE) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg eingerichtet und von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen unterstützt. Die Arbeit des UEM begann im September 2020. Insgesamt fanden bis Mitte 2023 rund 90 Sitzungen in Plenum, Arbeitsgruppen und Gesprächsrunden mit Expertinnen und Experten statt. Der UEM war während der gesamten Zeit seiner Tätigkeit in seiner Arbeitsweise und inhaltlichen Schwerpunktsetzung unabhängig von Weisungen des BMI.

Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit

Der Abschlussbericht "Muslimfeindlichkeit- Eine deutsche Bilanz" wurde dem BMI am 29. Juni 2023 übergeben. Der UEM stellt darin die Ergebnisse seiner Arbeit und seine Empfehlungen für den Kampf gegen antimuslimischen Hass und Ausgrenzung dar.

Die inhaltliche Verantwortung für den Bericht des UEM "Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz" liegt ausschließlich bei den ehemaligen Mitgliedern des UEM.

Änderungen im Bericht

2024 wurde eine angepasste Version des Berichts veröffentlicht. In Umsetzung eines Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Berlin Brandenburg (OVG BB 9 S 20/23) wurden Änderungen am Bericht vorgenommen.

Der Bericht ist keine amtliche Veröffentlichung, insbesondere kein Bericht des BMI oder der Bundesregierung. Es handelt sich um die unabhängige Position des UEM.

Dies wird nun auch mit dem Deckblatt deutlich gemacht. Mit der Änderung der Aufmachung des Berichts trägt das BMI dem Umstand Rechnung, dass die Eigenleistung des UEM, der sich dem Gebot der Wissenschaftsfreiheit entsprechend in wissenschaftlicher Wahrheitssuche zu seinem Untersuchungsgegenstand äußerte, nicht als amtliche Äußerung des BMI missverstanden wird.

Der Inhalt des Berichts bleibt unverändert. Dies umfasst die Befunde des UEM zum Phänomen und dessen Ausprägungen sowie die Schlussfolgerungen die er daraus zieht und die Handlungsempfehlungen für die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit, die er daraus ableitet. Die Analyse ist das Ergebnis umfassender und unabhängiger Arbeiten ausgewiesener Expertinnen und Experten, die sich seit Langem mit dem einem Phänomen beschäftigen, das bislang wenig im Zentrum der Aufmerksamkeit stand.

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