Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält anlässlich des Hissens der Regenboggenflagge eine Rede. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Henning Schacht

Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Aus diesem Anlass hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute persönlich am Berliner Dienstsitz des BMI die Regenbogenflagge gehisst.

Möglich wurde dies durch einen neuen Erlass, den Faeser im April unterzeichnet hat. Er legt fest, dass an allen Dienstgebäuden des Bundes zu bestimmten Anlässen die Regenbogenflagge gezeigt werden darf – neben der Bundesflagge als wichtigstem Staatssymbol.

Nancy Faeser: "Heute ist ein historischer Tag. Zum allerersten Mal wird am Bundesministerium des Innern und für Heimat die Regenbogenflagge gehisst. Wir hissen die Flagge als Zeichen der Solidarität mit allen Menschen, die von Diskriminierung und Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Identität betroffen sind."

In einer Videobotschaft mahnt Nancy Faeser zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Homophobie und Transfeindlichkeit.

Die Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Regenbogenflagge in Kombination mit der Bundesflagge berührt die Frage der Verwendung der Staatssymbole. Sie ist deshalb an bestimmte Regeln geknüpft, wie zum Beispiel einen konkreten Jahrestag oder regionale Anlässe. Gestattet ist darüber hinaus das Anbringen der Regenbogenflagge z.B. in Eingangsbereichen und Innenhöfen und an Fassaden, sofern andere rechtliche Regelungen dem nicht entgegenstehen.