Mehr als 75 Jahre nach Ende des Nationalsozialismus suchen jüdische Flüchtlinge Schutz in Deutschland. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine erreicht ein unverminderter Strom von Kriegsflüchtlingen die Bundesrepublik, darunter auch Jüdinnen und Juden. Nach Angaben der Jüdischen Gemeinde Berlin sind bislang 3.500 jüdische Flüchtlinge in Deutschland angekommen. Viele davon werden von der Gemeinde selbst versorgt und betreut.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat heute in der jüdischen Masorti Grundschule in Berlin mit ukrainischen Geflüchteten, ihren Gastfamilien, Helfern und Lehrerinnen und Lehrern gesprochen und sich über die Lage informiert. Seit kurzem gehen dort auch neun ukrainische Kinder zur Schule. Rund 50 jüdische ukrainische Geflüchtete wurden bereits durch das Engagement von Eltern und Lehrern der Schule in Familien untergebracht. Auch Deutschkurse für die Erwachsenen werden bereits angeboten.  Klein würdigt das große Engagement der Jüdischen Gemeinde: "Stark involviert in die Hilfsmaßnahmen waren von Anfang an auch die jüdischen Gemeinden in Deutschland – unter anderem durch familiäre und sprachliche Verbindungen in die Ukraine konnten sie die Bedarfe schnell einschätzen und organisierten zügig und unbürokratisch Hilfe – wie wir es auch heute hier in der Masorti Schule sehen können. Ich möchte dafür von ganzem Herzen meinen Dank aussprechen. Das Engagement ist beispielhaft."

Erleichterte Zuwanderung für ukrainische Juden

Felix Klein betont bei seinem Besuch die deutsche Verantwortung für jüdische Geflüchtete: "Wichtig ist jetzt, dass wir den Menschen, die zum Teil schreckliches Leid erlebt haben, einen sicheren Zufluchtsort bieten. Und allen, die vor Gewalt und Krieg in der Ukraine geflohen sind, sage ich ganz deutlich: Sie sind in Deutschland willkommen. Ihre Sicherheit hat für die Bundesregierung und für mich als Beauftragten der Bundesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus oberste Priorität. Ich bin froh, dass die Bundesregierung in Absprache mit den jüdischen Verbänden sehr schnell nach der russischen Invasion ein Sonderverfahren für die jüdische Zuwanderung aus der Ukraine organisiert hat und damit die dauerhafte Bleibemöglichkeit erleichtert hat."

Eine Woche zuvor hat das BMI eine Anordnung für vereinfachte Zuwanderungsregeln für ukrainische Juden erlassen. Im Unterschied zum bisherigen Verfahren können Juden aus der Ukraine Anträge auf Zuwanderung jetzt auch in Deutschland stellen. Bisher musste dies im Herkunftsland bei der Deutschen Botschaft geschehen. Seit dem Überfall der Russischen Föderation auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ist das jedoch nicht mehr umsetzbar. Der Erlass ermöglicht, dass neue und auch bereits laufende Anträge direkt in Deutschland bearbeitet werden können.

Seit 1990 ermöglicht Deutschland die jüdische Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion. Rechtliche Grundlage ist das Aufenthaltsgesetz, das nun ergänzt wurde. Im Zuge der jüdischen Zuwanderung sind seit 1990 rund 220.000 Menschen nach Deutschland gekommen.