Gemeinsames Ein- und Ausreisezentrum am Flughafen Berlin Brandenburg
Meldung Migration 23.09.2021
Das neue Zentrum soll Aufnahme und Ausreise von Drittstaatsangehörigen beschleunigen. Bundesinnenminister Seehofer: "An einem großen internationalen Flughafen wie dem BER sind Akteure aus Land und Bund gefragt."
Bundesinnenminister Horst Seehofer und Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen haben sich auf Eckpunkte eines von Bundes- und Landesbehörden gemeinsam genutzten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen Berlin Brandenburg geeinigt.
Das neue Zentrum soll die Aufnahme und Ausreise von Drittstaatsangehörigen am Hauptstadtflughafen BER effizienter gestalten und beschleunigen. Beteiligt sind Bundes- und Landesbehörden: Die Zentrale Ausländerbehörde, Landesjustizbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundespolizei werden vor Ort zusammenarbeiten. Zu den gemeinsamen Aufgaben gehören u.a. das Flughafenasylverfahren und die Erstregistrierung von Asylsuchenden durchzuführen, eine Erstanlaufstation für humanitäre Aufnahmen oder Familiennachzug einzurichten, aber auch den Ausreisegewahrsam zu vollziehen. Die Bundespolizei wird Rückführungen über ein eigenes Terminal durchführen.
Hierzu erklärt Bundesinnenminister Seehofer: "Mit den Eckpunkten stehen die Rahmenbedingungen für die nun folgende konkrete Umsetzung des Einreise- und Ausreisezentrums am Flughafen Berlin Brandenburg fest. An einem großen internationalen Flughafen wie dem BER sind Akteure aus Land und Bund gefragt, um die vielfältigen und anspruchsvollen Entscheidungen bei Ein- und Ausreise von Drittstaatsangehörigen sowie bei Abschiebungen zu treffen und umzusetzen. Wir wollen an einem Strang ziehen. Eine gemeinsame Unterbringung von Landes- und Bundesbehörden an einem Standort mit kurzen Wegen ist hier ideal. Ich hoffe, dass dieses Modell Vorbildcharakter für weitere Vereinbarungen zwischen Ländern und Bund in der Zukunft sein kann."
Innenminister Stübgen ergänzte: "Der internationale Flughafen BER ist ein Tor zur Welt. Wir investieren deswegen in moderne Infrastruktur, um alle Aspekte der Migration, die an diesem Flughafen eine Rolle spielen, ordentlich, human und zügig umsetzen zu können. Die Einigung zwischen Bund und Land ist dafür ein bedeutender Meilenstein. Wir bündeln Bundes- und Landeskompetenzen und sorgen für effiziente Strukturen. Jetzt gilt es, die Details einer Vereinbarung zu klären. Es ist sehr erfreulich, dass wir in diesem wichtigen Thema den Bund an unserer Seite haben."