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Studie: Prävention spielt eine zentrale Rolle bei der Extremismusbekämpfung
Meldung Sicherheit 13.04.2021
Ein vom BMI initiiertes Forschungsvorhaben liefert fundierte Expertise für die Arbeit des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus
In der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit spielen präventive Maßnahmen eine zentrale Rolle. Für die Arbeit des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) haben Projekte im Bereich Extremismusprävention daher höchste Priorität. Sie sind zudem ein Hauptarbeitsschwerpunkt des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.
Präventionsmaßnahmen gezielt zu stärken ist auch die zentrale Handlungsempfehlung einer vom BMI finanzierten Studie der Universitäten Jena und Bielefeld zu den Wurzeln und Motiven von rechtsextremistischer Radikalisierung. Der Titel der Studie: "Radikalisierungsverläufe im Kontext von Anti-Asyl-Agitation". Das BMI hatte das Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben vor dem Hintergrund der seit 2015 deutlich gestiegener gewalttätiger fremdenfeindlicher Straftaten insbesondere durch bisher nicht extremistisch orientierte Täter aus unauffälligen Milieus ("Normalbevölkerung"). Die Studie arbeitet eine Reihe sozialer und persönlicher Einflussfaktoren für Radikalisierungsprozesse heraus. Sie plädiert insbesondere dafür, Radikalisierungen möglichst von Vornherein durch gezielte Maßnahmen zu unterbinden.
Die Erkenntnisse der Studie haben wichtige Impulse gesetzt für die Arbeit des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. So sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettausschusses zahlreiche präventive Maßnahmen vor − insbesondere im Verantwortungsbereich des BMI. Dazu gehört neben dem Ausbau der politischen Bildung auch die gezielte Förderung der Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft bei der Umsetzung gemeinsamer Präventionsprojekte. Das BMI wird im Rahmen des Abschlussberichts des Kabinettausschusses im Frühjahr 2021 über die ersten Schritte bei der Umsetzung dieser Maßnahmen informieren.