Gemeinsam gegen Hass und Hetze im Internet

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: EU-Ratspräsidentschaft , Datum: 04.11.2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft startet ersten EU-weiten Aktionstag gegen Hasspostings

Am 03. November 2020 waren europaweit Polizistinnen und Polizisten im Rahmen eines Aktionstages gegen Hasspostings und Hetze im Internet im Einsatz. An diesem mittlerweile sechsten Aktionstag nahmen erstmals auch sieben weitere europäische Staaten teil. Die Maßnahmen wurden von Europol koordiniert.

100 Maßnahmen in sieben europäischen Staaten

In sieben europäischen Staaten kam es zu insgesamt 100 Exekutivmaßnahmen gegen Personen, die strafbare Hasspostings im Internet verbreitet haben sollen. In Deutschland gibt es bereits seit 2016 bundesweite polizeiliche Aktionstage gegen Hasspostings. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft fand die Initiative in diesem Jahr zum ersten Mal EU-weit statt. Bundesinnenminister Seehofer lobte das Bundeskriminalamt (BKA) und Europol für die Koordinierung des Einsatztages und sprach von einem wichtigen Schritt im gemeinsamen Kampf gegen Hasskriminalität im Internet.

Täter aus der Anonymität des Internets herausholen

Das Internet hat sich als Medium zur Verbreitung von Hass und Hetze etabliert. Täglich werden Aufforderungen zu Straftaten, Gewaltdarstellungen, Bedrohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen festgestellt. Häufig fühlen sich die Täter dabei in der vermeintlichen Anonymität des Internets sicher. Durch die bundesweiten polizeilichen Aktionstage gegen Hasspostings werden die Täter aus dieser Anonymität herausgeholt und mit den rechtlichen Konsequenzen von Hasskriminalität im Internet konfrontiert. Gleichzeitig werden Bürgerinnen und Bürger ermutigt, Bedrohungen, Nötigungen, Androhungen von Gewalt und Aufrufe zu Straftaten im Internet den Providern zu melden.

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