Innenminister Seehofer: "Wir gehören zusammen!"

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Heimat & Integration , Datum: 02.03.2020

Der Bundesinnenminister will einen "Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit" einrichten. Auch der Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt beschäftigt sich mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

"Der schreckliche Anschlag in Hanau ist ein Angriff auf Mitbürger und Freunde, ein Angriff auf unsere gemeinsamen Werte, der uns alle gemeinsam angeht. Das nehme ich nicht hin", erklärte Bundesinnenminister Seehofer und versicherte Musliminnen und Muslimen in Deutschland: "Wir gehören zusammen!"

Expertenkreis Muslimfeindlichkeit und mehr Dialog mit Muslimvertretern

Ein "Unabhängiger Expertenkreis Muslimfeindlichkeit" soll nun nach dem Vorbild der Expertenkreise Antisemitismus und Antiziganismus die Muslim- und Islamfeindlichkeit in Deutschland analysieren und Empfehlungen für den Kampf gegen antimuslimischen Hass und islamfeindliche Ausgrenzung erarbeiten.

Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen sitzen an einem langen Tisch, unter ihnen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen sitzen an einem langen Tisch, unter ihnen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Integrationsbeauftragte/Coddou Rund 60 Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen im Gespräch mit Mitgliedern der Bundesregierung im Bundeskanzleramt

Bereits direkt nach dem Anschlag hat Bundesinnenminister Seehofer viele Gespräche mit Spitzenvertretern der Muslime und der türkischen Gemeinde in Deutschland geführt, nun plant er ein Treffen mit Opfern und Angehörigen von Opfern der Anschläge von Halle und Hanau. "Hassprävention und Förderung der Demokratie werden im Bundesinnenministerium weiter gestärkt. Wir werden den gesellschaftlichen Dialog intensivieren und die Einbindung von Stimmen der Migrantenorganisationen verbessern", so der Minister.

Anschlag von Hanau auch Thema beim Integrationsgipfel

Auch beim heutigen Integrationsgipfel diskutierten Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen, Zivilgesellschaft und Migrantenorganisationen über den Kampf gegen Ausgrenzung, Hass und Gewalt gegen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Vor der offiziellen Eröffnung des Gipfels sprachen rund 60 Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen mit der Bundeskanzlerin, dem Bundesinnenminister und anderen Regierungsmitgliedern über die Folgen des rassistischen Terroranschlags von Hanau.

Bereits nach den Vorfällen von Halle hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Es enthält neben einer besseren Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet auch Verschärfungen des Waffenrechts und eine Stärkung von Programmen zur Demokratieförderung  und Extremismusprävention.

Bereits zum elften Mal findet der Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt statt. In diesem Jahr geht es neben den Themen Rassismus und Islamfeindlichkeit vor allem um die Frage, was Migrantinnen und Migranten wissen sollten, bevor sie nach Deutschland kommen.