Bund und Länder gründen gemeinsame Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Heimat & Integration , Datum: 19.09.2019

Bundesbeauftragter Dr. Klein: Gemeinsam gegen jede Form von Antisemitismus

In Berlin ist heute eine Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. „Ich freue mich, dass heute erstmals Vertreterinnen und Vertreter aller Bundesländer und des Bundes als Kommission gemeinsam an einem Tisch sitzen, um gemeinsam gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen. Hier wird sichtbar, dass Bund und Länder bei diesem Thema an einem Strang ziehen und sich gegen jede Form von Antisemitismus wenden, gleich welcher Gesinnung er auch entspringt“, sagte Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus.

In der Kommission werden die Länder durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder durch mit der Aufgabe betraute Ansprechpartner vertreten. „Bei der heutigen Sitzung wird es darum gehen, sich über die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit in diesem Gremium abzustimmen und sich über die konkreten Themen zu verständigen. Der Schulterschluss mit den Ländern ist deshalb so wichtig, weil etwa 80 Prozent der Handlungsfelder bei der Bekämpfung von Hass gegen Juden in ihrer Zuständigkeit liegen, etwa Bildung, Prävention und Interventionsmöglichkeiten im Schul- und Universitätsbereich sowie ein Großteil der polizeilichen Präventionsmaßnahmen sowie Angelegenheiten der Strafverfolgung und des Strafvollzugs“, sagte Klein.

Es ist beabsichtigt, dass das Gremium ab jetzt zwei Mal im Jahr zusammenkommt und unter dem gemeinsamen Vorsitz von Klein und einem jeweils wechselnden Co-Vorsitzenden eines Bundeslandes stehen soll. Die nächste Sitzung wird in München stattfinden.

Die Gründung des Gremiums ist ein Auftrag aus dem Bundestagsbeschluss 19/444 vom 18. Januar 2018 „Antisemitismus entschlossen bekämpfen“, auf den auch die Schaffung des Amtes von Klein selbst zurückgeht. Am 9. Mai 2019 hatten die Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien und die Bundeskanzlerin die Einrichtung der gemeinen Bund-Länder-Kommission vereinbart, am 6. Juni 2019 war die Einsetzung der Kommission beschlossen worden.