Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
(aufgehoben durch RdSchr. vom 29.03.2022)
Typ:
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22.12.2021
Mit diesem Rundschreiben werden die Änderungen des § 45 Sozialgesetzbuch Fünf (SGB V) und des § 9 Pflegezeitgesetz (PflegeZG), die im Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufgenommen wurden, umgesetzt.
Das Bezugsrundschreiben vom 24. November 2021 (D5-31001/7#49, D2-30106/28#4) wird aufgehoben und durch dieses Rundschreiben ersetzt.
Weitere Rundschreiben finden Sie in der Rundschreibendatenbank.
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