Internationale Polizeimissionen: Im Einsatz für den Frieden
Artikel Sicherheit
Deutsche Polizistinnen und Polizisten sind weltweit zur Stabilisierung von Krisenstaaten im Einsatz. Als Trainer, Mentoren und Beobachter unterstützen sie seit fast 30 Jahren in mandatierten Friedensmissionen und bilateralen Polizeiprojekten.
Seit 1989 beteiligt sich Deutschland mit Polizistinnen und Polizisten an internationalen Friedens- und Stabilisierungseinsätzen unter der Führung der Vereinten Nationen (VN), der Europäischen Union (EU) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Rahmen dieser Einsätze kommen sowohl Angehörige der Bundespolizei, als auch seit 1994 Angehörige der Polizeien der Länder, des Bundeskriminalamtes und der Bundeszollverwaltung zum Einsatz.
Die Koordinierung dieser Beteiligung erfolgt seit 1994 über die Bund-Länder Arbeitsgruppe "Internationale Polizeimissionen" (AG IPM) als AG der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK).
Seit November 2015 koordiniert die Geschäftsstelle der AG IPM darüber hinaus den Einsatz von Polizistinnen und Polizisten der Länder und der Zollverwaltung in Operationen der Europäischen Grenz- und Küstenwache (Frontex) zum Schutz der europäischen Außengrenzen.
Aufgabenschwerpunkt
Aufgabenschwerpunkt internationaler Missionen und unterstützender bilateraler Projekte ist die Stabilisierung von Konflikt- und Krisenstaaten durch die Unterstützung der Sicherheitsbehörden beim Aufbau nachhaltiger, rechtsstaatbasierter Institutionen und Strukturen vor Ort. Hierbei beraten deutsche Polizistinnen und Polizisten die Leitungsebene der Sicherheitsministerien und -behörden der jeweiligen nationalen Polizei und führen fachspezifische Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für die Angehörigen der Polizei z.B. im Bereich Kriminalistik, Bekämpfung der Schweren und Organisierten Kriminalität, integriertes Grenzmanagement, bürgernahe Polizeiarbeit durch.
In Missionen mit operativen Aufgaben wie z.B. der EULEX Kosovo sind deutsche Polizistinnen und Polizisten auch im Rahmen der Planung und Durchführung dieser Einsätze tätig.
Darüber hinaus nehmen sie verantwortungsvoll Führungs- und Serviceaufgaben in der internen Administration der Missionen wahr.
Durch Ihren Einsatz leisten deutsche Polizistinnen und Polizisten einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage im Einsatzland und tragen somit auch zur Sicherheit in Deutschland und Europa bei.
Einsatzgebiete
Über einen Einsatz in einem Krisen- und Konfliktgebiet entscheiden die jeweiligen Mandatgeber, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder der Rat der Europäischen Union. Über die Beteiligung Deutschlands entscheidet die Bundesregierung angesichts innen- und außenpolitischer Schwerpunkte. Insbesondere engagiert sich Deutschland in Herkunfts- und Transitländern illegaler Migration und in Regionen, in denen die Gefahr der Ausbreitung des internationalen Terrorismus droht. Gegenwärtig liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements im weiteren Sahel, Osteuropa und der Kaukasus-Region.
Internationale Anerkennung
Deutsche Polizistinnen und Polizisten genießen im Ausland einen hervorragenden Ruf. Sie sind aufgrund der hohen Qualität Ihrer Ausbildung und entsprechender Fachexpertise bei allen Mandatgebern nicht nur auf operativer, sondern auch auf Leitungsebene gefragt.
Deutschland ist stets bestrebt, Polizistinnen und Polizisten auch in den Institutionen der Mandatgeber (Sekretariat der Vereinten Nationen und Europäischer Auswärtiger Dienst) einzusetzen. Dies dient dem Einbringen deutscher Fachexpertise auch in strategische Planungs- und Entscheidungsprozesse. So wurde z.B. von 2013 – 2017 die Führung der Polizeiabteilung der Vereinten Nationen in New York durch einen deutschen Polizisten wahrgenommen. Darüber hinaus waren und sind deutsche Polizistinnen und Polizisten sowohl als Leiter von Missionen der Europäischen Union als auch als Leiter von Polizeikomponenten bei Missionen der Vereinten Nationen tätig.