Programme

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: EU-Ratspräsidentschaft

Grundlage für alle innenpolitischen Maßnahmen und Ziele während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft waren drei Arbeitsprogramme: Das Präsidentschaftsprogramm der deutschen Präsidentschaft, das BMI-Arbeitsprogramm sowie das Programm für die Triopräsidentschaft mit Portugal und Slowenien.

Das Logo der deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union - ein gewschwungener Bogen in blau mit einem schwarz-rot-goldenen Element und dem Schriftzug eu2020.de Das Logo der deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union - ein gewschwungener Bogen in blau mit einem schwarz-rot-goldenen Element und dem Schriftzug eu2020.de (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)

Das Logo für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zeigt das sogenannte Möbiusband. Dieses ist eine geometrische Figur, die nach dem deutschen Mathematiker und Astronomen August Ferdinand Möbius benannt ist. Das Besondere an einem Möbiusband ist, dass egal von welchem Ausgangspunkt man kommt, man sich immer auf derselben Seite begegnet. Es ist damit ein schönes Symbol für Europa mit seinen 27 Mitgliedsstaaten, die sich mit all ihren vielfältigen Interessen immer wieder auf einem europäischen Weg begegnen.

Das deutsche Präsidentschaftsprogramm

Als Rahmen für die Arbeit der Bundesregierung während der EU-Ratspräsidentschaft galt das deutsche Präsidentschaftsprogramm. Die Präsidentschaft stand unter dem Motto "Gemeinsam. Europa wieder stark machen".

Durch die Covid-19-Pandemie lag ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf der umfänglichen Auf- und Nachbereitung der Krisenbewältigung.

Das BMI-Arbeitsprogramm für die EU-Ratspräsidentschaft

Wichtige Arbeitsgrundlage für die Arbeit des BMI während der Ratspräsidentschaft zwar das BMI-Arbeitsprogramm Es griff die im deutschen Programm genannten Themen auf, konkretisierte geplante Vorhaben und ergänzte weitere Themen, die für das BMI im Rahmen der Ratspräsidentschaft wichtig waren.

Angesichts der Corona-Krise hatten alle Ressorts ihre Programme noch einmal erheblich angepasst. Bei den innenpolitischen Themen waren beispielsweise Fragen zum Katastrophenmanagement und Bevölkerungsschutz und zum Grenzmanagement hinzugekommen. Dabei ging es vor allem um die Rückkehr in die EU-Freizügigkeit und um eine koordinierte Aufhebung der Grenzkontrollen.

Gemeinsam in Europa - Gemeinsam für Europa Typ: Download , Datum: 26.06.2020

Arbeitsprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020

PDF, 224KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm

Deckblatt des deutschen Programms

Durch die Pandemie waren physische Sitzungen zur Planung der deutschen Ratspräsidentschaft nur stark eingeschränkt möglich. Dadurch waren die Ressorts gezwungen, eine starke Priorisierung bei den Themen vorzunehmen.

Neben der Krisenbewältigung blieben für das BMI folgende Themen wichtig: Das Migrationspaket, Sicherheitsthemen (wie die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Interoperabilität), Fragen zum gesellschaftlichen und territorialen Zusammenhalt (darunter auch Bau- und Wohnungspolitik) sowie die Digitalisierung.

Diese und weitere Themen fasste das BMI unter den folgenden Schwerpunkten zusammen:

  • Gemeinsam in einer starken Gesellschaft leben
  • Gemeinsam europäische Migrationsfragen lösen
  • Gemeinsam für die Sicherheit aller sorgen

Die Aktivitäten während der Präsidentschaft stand unter dem BMI-Motto "Gemeinsam in Europa - Gemeinsam für Europa".

Various flags of EU member states, the EU flag is placed in the middle

"Gemeinsam in Europa - Gemeinsam für Europa"

Das Programm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für die EU-Ratspräsidentschaft in in folgenden Sprachen erhältlich:

Das Trioprogramm

Grafik zur Trio-Präsidentschaft, Fahnen von DEU, POR und SLO und eine Weltkugel, auf der die drei Ländern markiert sind Quelle: Bundesregierung


Neben dem nationalen Präsidentschaftsprogramm gab es auch ein sogenanntes Trioprogramm (18-Monats-Programm des Rates). Es legte die Themenschwerpunkte der drei aufeinander folgenden Präsidentschaften fest und sorgt auf diese Weise für eine gewisse Kontinuität. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bildete den Auftakt der Triopräsidentschaft mit Portugal (EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2021) und Slowenien (EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2021).

Im Trioprogramm finden sich zahlreiche BMI-Themen, unter anderem die polizeiliche Zusammenarbeit, der Bevölkerungsschutz und die Migration.

Das angestrahlte Brandenburger Tor mit der Aufschrift "Viel Erfolg, Portugal!" und dem Logo der deutschen EU-RP Das angestrahlte Brandenburger Tor mit der Aufschrift "Viel Erfolg, Portugal!" und dem Logo der deutschen EU-RP (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Bundesregierung

Verwandte Themen

Zurück zum Thema EU-Ratspräsidentschaft 2020