Die Europäischen Häfen sollen besser gegen Drogenschmuggel gesichert werden. Um dies über Landesgrenzen hinweg zu gewährleisten hat sich Bundesinnenministerin Faeser mit den Bürgermeistern der drei Hafenstädte Hamburg, Antwerpen und Rotterdam im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ausgetauscht.

Im BMI waren der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher, sein Amtskollege aus Rotterdam, Ahmed Aboutaleb, und Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever zu Gast. Ebenfalls zum Treffen nach Berlin gereist war der Migrationsminister Eric van der Burg, der die niederländische Regierung vertrat. Ziel der Gespräche ist es im Kampf gegen Organisierte Kriminalität enger zusammenzuarbeiten und damit die Sicherheit der Hochseehäfen zu stärken.

Was tun gegen Drogenhandel und Organisierte Kriminalität

Bundesinnenministerin Faeser benannte mehrere Felder im Kampf gegen den Drogenhandel: Dazu gehöre etwa eine effektive Korruptionsbekämpfung bei Unternehmen in den Häfen.

Zudem müsse der Drogenhandel schon viel früher gestoppt werden. "Wir brauchen einen hohen Ermittlungsdruck entlang der gesamten Lieferkette. Deshalb habe ich mit südamerikanischen Staaten vereinbart, dass wir zusammen gegen Hintermänner vorgehen und Finanzstrukturen aufdecken.“

Kampf gegen Drogenhandel beginnt in Südamerika

Wie Bundesinnenministerin Faeser hatten auch die drei Bürgermeister Anfang des Jahres wesentliche Herkunfts- und Transitstaaten von Kokain in Südamerika besucht, um sich ein Bild davon zu machen, wie transnationale Strukturen der organisierten Kriminalität vor Ort bekämpft werden. Außerdem soll mit den Besuchen die Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Partnern intensiviert werden.

In den letzten Jahren sind die Sicherstellungsmengen von Drogen, insbesondere von Kokain, aus Südamerika in Europa immer weiter gestiegen. Allein im Jahr 2023 wurden in Deutschland 35 Tonnen, in den Niederlanden 59,1 Tonnen und in Belgien 116 Tonnen Kokain sichergestellt. Die großen Häfen in Antwerpen, Rotterdam und Hamburg gelten als die Haupteinfallstore für illegale Drogenimporte nach Europa.

Auf ihrer Südamerika-Reise hat die Ministerin vereinbart, die Zusammenarbeit mit Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien auszubauen. Dies soll neben der Bekämpfung der organisierten Drogenkriminalität auch die Bekämpfung des Waffenhandels, des Menschenhandels, der Geldwäsche und der Umweltkriminalität umfassen. Hierzu hat Deutschland mit diesen Staaten einen engeren Informationsaustausch, die Förderung von Aus- und Fortbildungsprogrammen sowie von Projekten der internationalen Zusammenarbeit gegen organisierte Kriminalität vereinbart.

Deutschland gehört neben Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Italien und Spanien der Koalition europäischer Staaten gegen schwere und organisierte Kriminalität an. Bundesinnenministerin Faeser wird am 7. Mai 2024 das nächste Ministertreffen dieser Koalition in Hamburg ausrichten, bei dem die Themen Hafensicherheit und Resilienz logistischer Knotenpunkte ebenfalls eine zentrale Rolle spielen werden.