Datenschutzhinweise für die Social Media-Kanäle des Bundesministeriums des Innern und für Heimat

Typ: Artikel

1. Betreiber der Social Media-Profile

Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
Fax: +49-(0)30 18 681-12926
E-Mailpoststelle@bmi.bund.de
DE-Mail: poststelle@bmi-bund.de-mail.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten, wenden Sie sich bitte an die bzw. den Datenschutzbeauftragte/n im BMI:

Beauftragte/r für den Datenschutz im BMI
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mailbds@bmi.bund.de

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Social Media-Profile der Bundesregierung durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Social Media-Profile des BMI ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit sowie Krisen-und Notfallkommunikation der Bundesregierung. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO: Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitung oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social Media-Plattformen, zur Information genutzt. Das BMI verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die Bundesregierung nutzt Social Media-Plattformen neben weiteren essentiellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie auf der Internet-Seite des BMI.

 4. Allgemeine Hinweise

Der BMI beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMI. Verwaltungsleistungen des BMI oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation, werden über den Dienst nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten mit dem BMI über Social Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um mit dem BMI Kontakt aufzunehmen.

Personen, die den Accounts folgen, werden in der Regel öffentlich angezeigt. Wenn Sie eine Nachricht übermitteln, wird zudem das Datum und die Uhrzeit gemeinsam mit der Information, welche Anwendung Sie dafür verwendet haben, gespeichert. Solche Nachrichten können Medienanhänge wie etwa Bilder und Videos enthalten.

Direkte Beiträge („Direktnachrichten") sind mitunter nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt und daher für die Administratoren der Accounts des BMI sowie der Empfängerinstanz grundsätzlich einsehbar. Nutzen Sie für die Kontaktaufnahme stets unsere direkten Kommunikationskanäle.

Alle Interaktionen mit den Social Media-Accounts (Teilen, Retweeten, Kommentieren, Boosten oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beträge der BMI-Accounts als auch für solche der BMI-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

5. Mastodon

5.1 Instanz

Für seinen Mastodon-Account nutzt das BMI die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, deren Datenschutzerklärung, Hinweise und Verhaltensregeln für die Nutzung der Mastodon-Instanz Sie hier finden: https://social.bund.de/terms

5.2 Verarbeitungen bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung

Bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung wird eine verschlüsselte Verbindung zum Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Um in Ihrem Endgerät die Inhalte korrekt anzeigen zu können, werden dabei entsprechend dem HTTP und TCP/IP Protokoll u.a. folgende Daten verarbeitet:

  • die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses,
  • das Betriebssystem und die Betriebssystemversion Ihres Endgeräts, die Displayauflösung Ihres Geräts,
  • der von Ihnen genutzte Internetbrowser und Browser Version sowie
  • der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite.

Dies ist für Aufruf, Verarbeitung, Darstellung und Steuerung erforderlich. Nach jedem Seitenbesuch werden einige der Daten in Logs gespeichert; er verarbeitet diese Daten zu Zwecken der Wartung und Sicherheit des Servers, löscht IP-Adressen aber nach spätestens 14 Tagen, in der Regel früher.

  • Die Mastodon-Instanz des BfDI erhebt die IP-Adresse, von der aus Sie auf die Instanz zugreifen. Alle angemeldeten Sitzungen (Sessions) sind für Ihre Überprüfung und Widerruf in den Einstellungen verfügbar.
  • Die Mastodon-Instanz des BfDI verwendet für ihre Funktionalität Cookies. Dies sind Textdateien, die es erlauben, Nutzerinnen bzw. Nutzer wiederzuerkennen. Hierdurch ist es z.B. für registrierte Nutzer möglich, auf verschiedenen Unterseiten der Instanz zu navigieren, ohne sich jedes Mal wieder erneut anmelden zu müssen. Keiner der verwendeten Cookies dient dazu, das Nutzungsverhalten der Betroffenen zu analysieren und/oder nachzuverfolgen. Bei sämtlichen verwendeten Cookies handelt es sich ausschließlich um sogenannte Session-Cookies die spätestens gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.

6. Twitter

6.1 Angaben zum Twitter-Profil des BMI

Das BMI greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter, Inc.,1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA zurück.

Das BMI weist Sie darauf hin, dass Sie den angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Retweeten, Liken). 

6.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch Twitter

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/privacy?lang=de; sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können: https://help.twitter.com/de/managing-your-account/accessing-your-twitter-data

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

https://support.twitter.com/forms/privacy;
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive.

6.3 Datenschutzeinstellungen auf Twitter

Die Twitter-Profile des BMI bieten Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren etc. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere Twitter-Profile teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Twitter von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt "Datenschutz und Sicherheit". Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden: https://support.twitter.com/articles/105576#

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf folgenden Twitter Support-Seiten:
https://help.twitter.com/de/using-twitter/tailored-suggestions;
https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-cookies.

7. YouTube

7.1 Angaben zum YouTube-Profil des BMI

Das BMI betreibt zur Verbreitung seiner Videoinhalte auf dem Videoportal "YouTube" des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden: „Google“ genannt) einen Account.

7.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch Google

Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infocollect.

Teilweise werden Informationen an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google verwendet dafür von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln und verlässt sich auf die von der Europäischen Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlüsse bezüglich bestimmter Länder. Nähere Informationen zur Datenweitergabe finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infosharing.

7.3 Datenschutzeinstellungen

Das BMI nutzt die von Google zur Verfügung gestellte Option "erweiterter Datenschutzmodus". Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den Google-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt.

Laut den Angaben von Google werden im "erweiterten Datenschutzmodus" nur dann Ihre Daten – insbesondere welche unserer Internetseiten Sie besucht haben sowie gerätespezifische Informationen inklusive der IP-Adresse – an den YouTube-Server in den USA übermittelt, wenn Sie das Video anschauen.

Sind Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt, werden diese Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. Weitere Informationen zu den Datenschutzeinstellungen auf YouTube finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infochoices 

8. Instagram

8.1. Angaben zur Instagram-Seite

Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Das BMI greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Das BMI weist Sie darauf hin, dass Sie die Instagram-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Bewerten).

8.2. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Facebook u. a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem BMI als Betreiber der Instagram-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875 Die vollständigen Datenrichtlinien des Dienstes Instagram finden Sie hier: https://help.instagram.com/581066165581870/?helpref=hc_fnav

Über den Einsatz von Cookies informiert Facebook im Rahmen der Cookie-Richtlinie für den Dienst Instagram: https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Facebook Ireland mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei dem Dienst Instagram registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

8.3. Instagram Seiten-Insights

Facebook verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook bzw. Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook bzw. Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460

8.4. Rechte der betroffenen Person

Die Instagram-Seite bietet Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren und uns private Nachrichten zu schicken. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere Instagram-Seite teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Facebook von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf.

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Facebook Ireland ist dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen zu beantworten. Weitere Informationen zu den Betroffenenrechten stellt Facebook hier zur Verfügung: https://www.facebook.com/help/2069235856423257

Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Instagram-Seite, die in alleiniger Verantwortung von Facebook Ireland liegt, werden von uns an Facebook Ireland weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link den Datenschutzbeauftragten von Facebook selbst kontaktieren: https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970

Weiterhin informiert Facebook über datenschutzfreundliche Profileinstellungen bei Instagram-Profilen: https://help.instagram.com/811572406418223/?helpref=hc_fnav

8a. Threads

Ebenso wie für Instagram ist die Meta Platforms Ireland, Ltd. auch die Serviceanbieterin von Threads in der Europäischen Union und Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten von Threads-Nutzerinnen und -Nutzern.

Neben den Instagram-Nutzungsbedingungen gelten für Threads besondere Nutzungsbedingungen, die Sie hier abrufen können: https://help.instagram.com/769983657850450?helpref=faq_content. Eine zusätzliche Datenschutzerklärung, die die bereits genannte Meta-Datenschutzrichtlinie ergänzt, finden Sie hier: https://help.instagram.com/515230437301944?locale=de_DE.

Darüber hinaus gelten die Angaben zu Instagram (Punkt 8) auch für Threads.

9. LinkedIn

9.1. Angaben zur LinkedIn-Seite

Wir betreiben auf der Plattform LinkedIn des Anbieters LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland ("LinkedIn") in gemeinsamer Verantwortung mit LinkedIn eine Unternehmensseite, auf der wir über das BMI sowie Stellenausschreibungen des BMI informieren.

9.2. Datenverarbeitung und Rechtsgrundlage

Als Anbieter einer Online-Präsenz auf der Social Media Plattform LinkedIn verarbeiten wir personenbezogene Daten, wenn Sie uns direkt über die Plattform anschreiben (in einer persönlichen Nachricht oder über die öffentliche Kommentarfunktion). Welche Daten erhoben werden, hängt von Ihren Angaben sowie den von Ihnen angegebenen bzw. freigegebenen Kontaktdaten ab. Bitte verzichten Sie möglichst auf die Übersendung personenbezogener Daten bei der Nutzung von LinkedIn.

LinkedIn erhebt daneben über Cookies und ähnliche Technologien (z.B. Web Beacons, Pixel, Anzeigen-Tags und Gerätekennungen) Informationen, die es LinkedIn ermöglichen, Nutzer wiederzuerkennen und Nutzerverhalten umfassend zu analysieren. LinkedIn stellt uns entsprechende Informationen zur Analyse des Nutzerverhaltens unserer Online-Präsenz in anonymisierter Form zur Verfügung. Dies ermöglicht uns die statistische Auswertung der Nutzung unserer LinkedIn-Seite und damit die zielgerichtete Steuerung unserer Tätigkeit.

Mit Hilfe der so erfassten Daten kann der Betreiber der Social-Media-Plattform zudem Nutzerprofile erstellen. Dies ermöglicht ihm, dem Nutzer interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz anzuzeigen. Wenn Sie bei dem Besuch unserer LinkedIn-Seite in Ihr Social-Media-Konto eingeloggt sind, kann LinkedIn diesen Besuch auch Ihrem Konto zuordnen.

Die Verarbeitung von über die Plattform erhobenen personenbezogenen Daten durch uns beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Falls Sie durch LinkedIn um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a; Art. 7 DSGVO.

9.3. Vereinbarungen nach Art. 26 DSGVO

Wir haben mit LinkedIn eine Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO abgeschlossen, in der die durch den Betrieb unserer Unternehmensseite entstehenden Datenschutzverpflichtungen zwischen uns und LinkedIn aufgeteilt werden. LinkedIn hat dabei einen Großteil der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen, wie die Erfüllung der Betroffenenrechte nach Art. 12 ff. DSGVO, die Pflicht zur Bereithaltung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit der personenbezogenen Daten sowie die Melde- und Benachrichtigungspflichten im Falle einer Datenschutzverletzung, übernommen. Wenn Sie sich bezüglich Ihrer Betroffenenrechte an uns wenden, leiten wir Ihre Anfrage umgehend an LinkedIn weiter.

Weitere Informationen zur Vereinbarung zwischen uns und LinkedIn finden Sie unter:

9.4. Weitergabe der Daten

Bitte beachten Sie, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf LinkedIn nachvollziehen können und auch keinen Einfluss darauf haben. Wir können dementsprechend weder beeinflussen noch ausschließen, dass die erhobenen Informationen durch LinkedIn in ein Drittland, insbesondere an einen Server der Muttergesellschaft von LinkedIn, LinkedIn Corporation mit Sitz in 1000 W. Maude Ave. Sunnyvale, California 94085, USA übertragen und dort gespeichert werden. In solchen Fällen werden die Informationen an LinkedIn Corporation auf Grundlage von EU-Standardvertragsklauseln übermittelt.

9.5. Betroffenenrechte

Sie können Ihre datenschutzrechtlichen Betroffenenrechte in Bezug auf die Datenverarbeitung durch unsere LinkedIn-Seite grundsätzlich sowohl gegenüber uns als auch gegenüber LinkedIn geltend machen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass diese am effektivsten bei LinkedIn geltend gemacht werden können. Denn nur LinkedIn hat als Anbieter Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch LinkedIn und zu den Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie unter:

10. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang

Alternativ können Sie die über die Social Media-Kanäle des BMI angebotenen Informationen auch auf dem Internet-Seite des BMI abrufen.

11. Weitere Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMI als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unserer Social Media-Angebote.  

12. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem BMI folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, sofern sie vom BMI verarbeitet werden:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
    Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
    Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
    Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
    Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
    Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
    Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 7 Abs.DSGVO
    Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1 genannten Erreichbarkeiten oder einfach Online geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den bzw. die unter Ziffer 1 genannte/n Datenschutzbeauftragte/n im BMI wenden.

 13. Weitere Datenschutzinformationen und Kontaktaufnahme

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie das BMI unter den oben angegebenen Kontaktdaten erreichen. Bitte beachten Sie vor einer Kontaktaufnahme die Datenschutzhinweise des BMI.